Presseerklärung

Presseerklärung von Angelika Niebler, erschienen im Februar 2011

Einen Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Verbindungen zu Oman hat die Delegation für die Beziehungen mit der Arabischen Halbinsel gefordert. Unter dem Vorsitz der CSU-Abgeordneten Dr. Angelika Niebler, reiste die Delegation des Europäischen Parlaments in der vergangenen Woche nach Oman, um sich ein Bild von den demokratischen Reformbestrebungen und ökonomischen Entwicklungen zu machen. "Wir haben große Fortschritte in diesen Bereichen feststellen können. Oman hat zudem eine aktive Rolle bei der Stabilisierung der Golfregion eingenommen", resümierte Angelika Niebler.

Die Delegation bescheinigte Oman eine konstruktive Rolle bei der regionalen Integration im Rahmen des Golf-Kooperationsrates (GCC). Neben Oman gehören noch fünf weitere Staaten der Arabischen Halbinseln dem GCC an, dessen Aufgabe die Förderung der wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen ist. Die Delegation zeigte sich überzeugt, dass die EU eine ambitioniertere Strategie entwickeln und eine intensivere Partnerschaft mit dem GCC aufnehmen müsse. "Wir dürfen nicht vergessen: Die GCC ist der sechstgrößte Exportmarkt der EU und die EU ist der größte Handelspartner des GCC", sagte Angelika Niebler. Daher wäre es wünschenswert, wenn die Verhandlungen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und der GCC bald abgeschlossen werden würden.

Bei ihrem Besuch traf die Delegation Regierungsvertreter, Mitarbeiter von NGOs sowie Journalisten und konnte sich umfassend über die Modernisierungsprozesse informieren. Eine hohe Priorität nehme die Ausbildung junger Menschen ein, erfuhr die Delegation im Gespräch mit Vize-Präsidenten Nasser bin Hilal al-Maawali. So solle eine solide Basis für eine nachhaltige Entwicklung geschaffen werden. Angelika Niebler sprach sich für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Forschung und Berufsbildung zwischen Oman und EU aus, weil sich dadurch größere Potentiale entfalten ließen. Im Rahmen der sozioökonomischen Modernisierung bekommen omanische NGOs mehr und mehr Bedeutung. Die Delegation begrüßte auch die aktive Beteiligung von Frauen und jungen Menschen an diesem Prozess.

Besonders erfreut zeigte sich die Delegation über die Bemühungen Omans für den Klimaschutz. Als erstes Land auf der Arabischen Halbinsel hat Oman ein Umweltministerium eingerichtet, das sich mit der Wasserversorgung und Destilierungsverfahren beschäftigt und eine politische Agenda vorangebracht hat, die das Bewusstsein für Umweltschutz in der Bevölkerung wecken soll.

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