Presseerklärung

Presseerklärung von Angelika Niebler, erschienen im Juni 2010

Das Handy wird längst nicht mehr nur zum Telefonieren genutzt. Viele Bürger rufen damit ihre E-Mails ab und surfen im Internet. Weil die Kosten häufig über einen Pauschaltarif abgegolten werden, können die Kunden ihrer Telefonie zu Hause sorgenfrei nachgehen. Aber für die Benutzung im Ausland gelten anderen Tarife. Damit bei der Rückkehr aus dem entspannten Urlaub nicht eine horrende Rechnung im Briefkasten liegt, hat das Europäische Parlament einen Kostendeckel für das mobile Surfen festgesetzt.

Ab dem 1. Juli 2010 gilt einheitlich für alle Handynutzer in der EU die Obergrenze von 50 Euro für das Internet. Sobald die Grenze erreicht ist, muss der Anbieter den Zugang sperren und den Kunden erneut auf die Kosten hinweisen. Erst nach seiner Zustimmung, kann der Nutzer weiter surfen und Daten herunter laden. "Das ist eine große Entlastung für die Verbraucher", sagt Dr. Angelika Niebler, die in ihrer damaligen Funktion als Vorsitzende Industrieausschusses, die Verordnung im vergangenen Jahr vorangetrieben hatte.

Nachdem bereits im Juli 2009 die Roaming-Tarife deutlich gesenkt wurden, folgt jetzt eine weitere Herabstufung der Obergrenze für Auslandstelefonate. "Wir haben bei den Mobilfunkanbietern völlig überhöhte Tarife festgestellt, bei denen die Leistung und Gegenleistung aus dem Ruder gelaufen sind", begründet CSU-Abgeordnete Angelika Niebler den Beschluss, in das Preisgefüge des Mobilfunkmarktes eingegriffen zu haben. Noch im Sommer 2005 kostete ein Roaminganruf eines deutschen Kunden in Österreich etwa 1,70 Euro pro Minute, eines Briten in Italien 1,47 Euro und eines Belgiers in Zypern sogar 2,50 Euro. Nach der neuen Roaming-Verordnung fallen für Handygespräche im Ausland statt 43 maximal 39 Cent pro Minute für abgehende Gespräche sowie 15 statt 19 Cent für eingehende Gespräche an. Eine sekundengenaue Abrechnung garantiert den Verbrauchern, dass sie nur für die Zeit bezahlen, die sie vertelefoniert haben.

Die neue Verordnung gilt bis zum Sommer 2012. "Wir setzen auf die Eigendynamik des Marktes", sagt Angelika Niebler. Aber wenn sich die Marktentwicklung nicht verbessere, werde die EU wieder eingreifen.

Presseerklärung von Angelika Niebler, erschienen im Juni 2010

Die Erfahrungen des Europawahlkampfs und nicht zuletzt die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung sagen viel über das distanzierte Verhältnis der Bürger zu Europa aus. "Zeigen Sie uns und ganz Oberbayern, wo Europa bei Ihnen in Ihrer Region wirkt", lautete deshalb der Aufruf der oberbayerischen Europaabgeordneten Angelika Niebler bei der Ausschreibung des Wettbewerbs "Europa wirkt". Am vergangenen Wochenende wurden die besten Beiträge beim CSU-Bezirksparteitag in Erding prämiert. Das Siegerkonzept wurde bereits verfilmt und steht Ende der Woche auf "Youtube" unter "Europa wirkt" zur Verfügung.

"Wenn wir wollen, dass Europa weiterhin seine stabilisierende und friedenssichernde Wirkung entfaltet, dann müssen wir uns jetzt sofort - außerhalb der Wahlkampfzeit - dafür einsetzen, Europas positiven Seiten und Errungenschaften in das Rampenlicht zu stellen", hatte Angelika Niebler im Vorfeld betont. Die Jury, bestehend aus Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber, Staatskanzleichef Siegfried Schneider und Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, war sich einig, dass der Kreisverband Ebersberg den Anforderungen am besten nachgekommen war. Die Ebersberger verfolgten einen "umfassenden europäischen Ansatz", der Geschichte, Wirtschaft und soziale Themen in der Region vereinte.

Für Jan-Patrick Fischer, Kreisvorsitzender des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik und Konzeptleiter, war der Wettbewerb eine "gute Gelegenheit zu zeigen, wie europäisch der Alltag bei uns schon ist." In ihrem Konzept finden sich das "Internationale Fest der Kinder" in Markt Schwaben, die Europahymne in der Warteschleife des Landratsamtes, die Teilnahme am EU-Bildungprogramm für Lebenslanges Lernen sowie EU-Förderungen für die hiesige Landwirtschaft. Angelika Niebler freut sich über die zahlreichen Teilnehmer, die ideenreich die vielen europäischen Spuren in der Region aufgezeigt haben: "Dass Europa überall präsent ist, nicht nur in Brüssel und Straßburg, haben die verschiedenen Beiträge eindrucksvoll bewiesen."

Die Sieger kommen auf Einladung von Angelika Niebler in den Genuss einer Reise zum Europäischen Parlament nach Straßburg. Die Zweitplatzierten Kreisverbände Eichstätt und Rosenheim werden zu einem "Wolfratshauser Frühstück" mit Dr. Edmund Stoiber eingeladen. Medienminister Siegfried Schneider führt die Verbände aus Fürstenfeldbruck und Freising in einer VIP-Tour durch die Bavaria Filmstudios.

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