Presseerklärung

Presseerklärung von Angelika Niebler, erschienen im September 2010

Große Resonanz erfuhr die Fachkonferenz der Frauen Union Bayern zum Thema: "Zukunft Bundeswehr - eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung" am vergangenen Samstag in Kulmbach. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lobte die Frauen Union, die als erste Gruppierung der CSU ein Forum für eine konstruktive Diskussion geboten habe. Für Dr. Angelika Niebler, Landesvorsitzende der FU, war entscheidend, auf der Veranstaltung gesellschaftliche Auswirkungen zu analyieren, die jede Alternative einer Strukturreform mit sich bringen würde.

Eine Reform sei notwendig, weil die Struktur der Bundeswehr noch an den Bedingungen des Kalten Krieges orientiert sei, erklärte zu Guttenberg eingangs. "Wir müssen die Realitäten betrachten und Lösungen finden, die auf die veränderten Anforderungen der Bundeswehr passen."

Dazu bot die von Gudrun Brendl-Fischer, Bezirksvorsitzende der FU Oberfranken, moderierte Podiumsdiskussion Gelegenheit. Dr. Jens Kreuter, Bundesbeauftragter für den Zivildienst, sprach von dem "Schatz der Zivildienstleistenden". 2,5 Millionen Männer hätten seit der Einführung des Wehrersatzdienstes eine Tätigkeit in sozialen Bereichen übernommen. Diese Erfahrung sei lebensprägend. Auch zu Guttenberg hob die Bedeutung des Engagements in sozialen Berufen hervor: "Wir brauchen eine aktive Bürgergesellschaft." Der Dienst an der Gesellschaft, in der Bundeswehr oder in sozialen Berufen, sei wichtig.

Sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden, müssten im sozialen Bereich rund 90.000 Stellen kompensiert werden. Angelika Niebler forderte daher, das Prinzip der Freiwilligkeit in den Mittelpunkt zu rücken. Da fraglich sei, ob die Einführung eines allgemeinen sozialen Dienstes für Männer und Frauen mit dem Völkerrecht und dem Grundgesetz vereinbar sei, sollten die Freiwilligendienste ausgebaut werden. Das ist nach Anglika Niebler auch deshalb notwendig, weil damit Wehrgerechtigkeit hergestellt werden würde. Derzeit werden nur 15 bis 18 Prozent eines Jahrgangs eingezogen.

Auch die Bundeswehr will ihre Angebote attraktiver gestalten: Generalmajor Karl-Müllner kündigte eine Umgestaltung des Wehrdienstes an: Durch den Ausbau des Studiums, das Schaffen von weiteren Lehrgänge und die Absolvierung bestimmter Führerscheine solle der Wehrdienst jungen Männern und Frauen aus allen Bevölkerungsschichten eine Option für die Zukunft bieten. Angesichts des guten Ausbildungsangebots habe er keine Bedenken, dass sich nicht genügend Freiwillige für den Dienst finden würden.

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