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Presseerklärung

Presseerklärung von Angelika Niebler, erschienen im September 2011

73,4 Millionen Euro steht Bayerns Bevölkerung von der EU zur Verfügung für die Umsetzung von innovativen Projekten im ländlichen Raum. Diese Förderung läuft unter dem Namen Leader. Aber warum ist sie so wenig bekannt? Wie können mehr private Träger und Vereine von diesem wirtschaftlichen Anschub profitieren? Mit diesen Fragen beschäftigten sich CSU-Europaabgeordnete Dr. Angelika Niebler und ihr Landtagskollege Martin Bachhuber als sie vergangene Woche zum Bayerisch-Osterreichischen Leader-Austausch einluden.

"Bei zahlreichen Gesprächen mit Projektverantwortlichen in Oberbayern ist deutlich geworden, dass die Durchführung von Projekten, die mit Leader-Mitteln gefördert werden, optimiert werden könnte", erklärte Angelika Niebler eingangs. Außerdem stünden in Brüssel die Verhandlungen zur Gestaltung des Finanzrahmens nach 2013 an: "Wir brauchen positive Beispiele und Verbesserungsvorschläge, damit wir uns für die Fördermittel einsetzen können." Deswegen sei auch der Erfahrungsaustausch mit den Österreichern von Vorteil. Angelika Niebler freute sich, dass ihr österreichischer Parlamentskollege Dr. Paul Rübig mit Leader-Managern aus seiner Region angereist war, um mit Vertretern des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums, Leader-Beauftragten und kommunalen Vertreter aus Bayern zu sprechen.

Die EU fördert über Leader Maßnahmen im ländlichen Raum - von Hackschnitzelanlagen, Tierschutz, Waldbodensanierung über Kanalbau bis zu Dorfentwicklung. Bislang wurden in der Förderperiode 2007-2013 bayernweit 41,9 Millionen Euro an Zuschüssen für 625 Projekte bewilligt. Das sei schon viel, sagte Bachhuber, der auch der lokalen Aktionsgruppe von Leader in Bad Tölz vorsitzt. Aber Antragsteller seien in der Regel öffentliche Träger, wenige private. Im Nachbarland sei dies genau andersherum. Leader-Sprecher Thomas Müller berichtete, dass im selben Zeitraum in Oberösterreich 1100 Projekte mit 59 Millionen Euro genehmigt worden seien. Dadurch habe man 400 neue Arbeitsplätze geschaffen. "Wir legen großen Wert auf die kleinen Projekte." Man versuche den Antragsstellern so viel wie möglich abzunehmen und zu erklären. Dazu habe man zusätzlich Mitarbeiterschulungen eingeführt. Der Erfolg der kleinen Projekte sei auch für das Image der EU sehr wichtig.

Einig waren sich die Gesprächspartner, dass die Antragstellung sehr umfangreich sei. Der Oberpfälzer Bürgermeister Franz Stephan bemängelte, dass der bürokratische Aufwand oft scheinbar größer sei als der Ertrag. "Das muss anders werden!" Martin Bachhuber versprach, sich mit den bayerischen Ministeriumsvertretern zusammenzusetzen und eine Lösung für die schnellere Bearbeitung von kleineren Projekten zu finden. Angelika Niebler hob abschließend die positiven Errungenschaften des Leader-Programms hervor: "625 Projekte in ganz Bayern. Wenn die Menschen diese Ergebnisse hören, dann begeistern wir sie auch für die EU."

Bild oben: Martin Bachhuber (MdL), Dr. Paul Rübig (MdEP aus Österreich), Dr. Angelika Niebler (MdEP aus Deutschland)
Bild unten: Dr. Paul Rübig (MdEP aus Österreich), Dr. Angelika Niebler (MdEP aus Deutschland) und Martin Bachhuber (MdL) mit kommunalen Vertretern und Leader-Manager aus Österreich und Bayern sowie Vertretern des Landwirtschaftsministeriums.

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