März 2017

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,

60 Jahre roemische Vertraege

am 25. März 2017 konnten wir den 60. Geburtstag der Gründung der heutigen Europäischen Union feiern. Während in Rom 27 Staats- und Regierungschefs an dieses denkwürdige Ereignis vor 60 Jahren gedachten,  gingen in über 60 Städten Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, um an das zu erinnern, was uns die EU in den vielen Jahrzehnten gebracht hat: Frieden, Freiheit und Wohlstand. Aufgerufen zu den öffentlichen Treffen hatten die Initiatoren der "pulse of Europe"-Bewegung, denen ich persönlich von ganzem Herzen für diese Aktion danke.

Auch ich habe mit Freunden der CSU, allen voran meinem Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, Dr. Andreas Lenz, an den 25. März vor 60 Jahren erinnert: Bei einem Infostand und get together in Markt Schwaben. Viele überzeugte Europäer kamen, diskutieren über die EU und freuten sich mit uns.

So sehr mich die Erinnerung an 60 Jahre Römische Verträge am letzten Wochenende gefreut hat, so sehr beschäftigt mich nach dem UK-Referendum vom 23. Juni letzten Jahres über den Brexit, die Frage, warum andererseits so viele Menschen die EU ablehnen bzw. ihr so überaus kritisch gegenüberstehen. Was ist schief gelaufen? Liegt es nur an schlechter Kommunikation oder müssen wir Strukturen ändern, die EU inhaltlich neu erfinden?

Vor wenigen Wochen hat Kommissionspräsident Juncker ein sog. Weißbuch vorgelegt, in dem er mehrere Alternativen skizziert, wie sich die EU weiterentwickeln könnte. Lesen Sie mehr dazu und anderen hoffentlich interessanten Themen in diesem Newsletter und lassen Sie mich gerne auch Ihre Meinung wissen.

Herzliche Grüße

Ihre

Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler

Aktuelles aus Europa

EU-Weißbuch: Junckers Reform-Vorschläge sind richtig und wichtig

EU-Weißbuch: Junckers Reform-Vorschläge sind  richtig und wichtig

Machen wir uns nichts vor: Europa steckt in einer Krise. Sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben, hilft hier nicht weiter. Besser ist die Frage, wie es mit der EU weitergehen soll, wo Europas Ziele liegen und wohin wir Europa künftig steuern wollen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat reagiert und die Grundsatzfrage gestellt. In dem von ihm vorgelegten Weißbuch skizziert er fünf mögliche Szenarien zur künftigen Entwicklung der Europäischen Union.
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EU-Verteidigung: Militär-Stabsquartier für  Auslandsmissionen

EU-Verteidigung: Militär-Stabsquartier für Auslandsmissionen

Es ist Zeit, dass Europa sich selber schützt. Damit aus der Europäischen Union eine echte Sicherheitsunion mit einer einheitlichen Verteidigungsstrategie werden kann, haben die EU-Außen- und Verteidigungsminister sich für ein militärisches Hauptquartier der Union entschieden, das jetzt eröffnet wurde. Man will in der EU künftig in Sachen Verteidigung stärker zusammenarbeiten.
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Der „Kopf hinter den Nachrichten“

Der neue und alte EU-Ratspräsident Donald Tusk

Der neue und alte EU-Ratspräsident Donald Tusk

Der EU-Ratspräsident ist auf dem letzten EU-Gipfel in Brüssel für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Bis Ende 2019 bleibt der ehemalige polnische Regierungschef nun Ratschef. Bei der Abstimmung gab es eine Gegenstimme – aufgerechnet von Polen. Das erklärt sich aus einer politischen Fehde zwischen dem Liberalen Tusk und der rechtskonservativen Regierungspartei PiS mit dessen Chef Jaroslaw Kaczynski.
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Zu Besuch in Europa

Besuchergruppe im EU-Parlament

Besuchergruppe im EU-Parlament

Im Europäischen Parlament dürfte ich mich wieder einmal über Besuch aus meiner Heimat sehr freuen. Neben diversen Gelegenheiten, das schöne Straßburg kennenzulernen, hat meine Besuchergruppe auch während einer Plenarsitzung die politische Realität im Parlament kennengelernt. Bei unserem Zusammentreffen, aber auch später beim gemeinsamen Essen des leckeren elsässischen Flammkuchens wurde viel über den Brexit und den Umgang mit der Türkei diskutiert.
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Vor Ort in Oberbayern

Die Digitalisierung verändert die Medienlandschaft

Die Digitalisierung verändert die  Medienlandschaft

An der Bayerischen Akademie für Fernsehen (BAF) in Unterföhring fand erstmals der „Digital Media Summit“ statt. Dabei konnte ich im Kreis von zahlreichen Fachleuten über die Zukunft des bewegten Bildes im Spannungsfeld zwischen Fernsehen, Marken und digitalen Verbreitungswegen diskutieren. Für mich ist die Digitalisierung nicht nur ein technischer, sondern auch ein kultureller Prozess. Denn es verändert unser Medienverhalten.
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Surftipp

Verpflichtende Personenkontrollen an den EU-Außengrenzen

Verpflichtende Personenkontrollen an den EU-Außengrenzen

Ein wichtiger Hinweis für alle Leser: Künftig müssen alle Personen beim Überschreiten der EU-Außengrenzen kontrolliert werden. Das gilt sowohl für alle EU-Bürger als auch für Drittstaatsangehörige. Das Parlament hat im Februar eine entsprechende Verordnung zur Änderung des sog.  Schenger Grenzkodex beschlossen.

Mit der Sicherung der EU-Außengrenzen soll ein starker Schutz gegen den Terrorismus aufgebaut werden. „Ausländische Kämpfer“ sollen bereits an der Grenze gestoppt werden, so kann man Leben schützen.

Bei den Kontrollen werden systematische Abgleiche aller Personen, die bei Einreise in die – sowie Ausreise aus der – EU die Außengrenzen überschreiten, mit Datenbanken für gestohlene und verlorene Reisedokumente, mit dem Schengener Informationssystem oder anderen Datenbanken für die Mitgliedstaaten verpflichtend. Die Kontrollen müssen an allen Luft-, See- und Landesgrenzen bei der Ein- wie bei der Ausreise durchgeführt werden.

Wenn Sie mehr über die Kontrollen, ihre Durchführung und die Hintergründe wissen wollen, klicken Sie im Netz einfach mal auf http://bit.ly/2lSpxeP

Impressum

Herausgeberin:
Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP

Abgeordnetenbüro
Georg-Wimmer-Ring 8
85604 Zorneding
Telefon: +49 8106 2130085
Telefax +49 8106 2130086

E-mail: info@angelika-niebler.de
Internet: www.angelika-niebler.de

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