Mai 2017
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
die letzten Wochen waren für mich sehr erfreulich: Nach dem Saarland hat die CDU in Schleswig-Holstein und NRW die Landtagswahlen gewonnen und die Franzosen haben sich für Emmanuel Macron als neuen französischen Präsidenten entschieden. Wie ich die Wahl in Frankreich bewerte und welche Themen der neue Präsident voraussichtlich in der EU setzen wird, lesen Sie bitte in diesem Newsletter.
Letzte Woche war unsere EVP-Fraktion in Wicklow/Irland. Unsere irischen Kollegen der Fine Gail-Partei hatten uns hierzu eingeladen. Für Irland wird der Brexit zur Schicksalsfrage, wie wir vor Ort lernen mussten. Nach der Wahl in UK am 8. Juni werden die Austrittsverhandlungen nun endlich beginnen. Da die Britische Scheidung nicht unerhebliche Auswirkungen auch für uns in Bayern haben wird, werde ich ab jetzt regelmäßig in meinem Newsletter über die Brexitverhandlungen berichten.
Ich habe noch eine gute Nachricht für Sie: Haben Sie ein Online-Abo bei Amazon Prime, iTunes, Maxdome, Spotify, Sky oder Netflix? Künftig können Sie auf diese Online-Inhalte auch in anderen europäischen Ländern zugreifen, wenn Sie im Urlaub oder auf Geschäftsreise sind. Dies ermöglicht ab dem Frühjahr 2018 die sogenannte Portabilitäts-Verordnung, die wir diese Woche im Plenum des Europäischen Parlaments beschlossen haben.
Bleiben Sie optimistisch und positiv gestimmt,
herzliche Grüße
Ihre
Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler
Aktuelles aus Europa
Frankreich hatte die Wahl
Als das Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahlen verkündet wurde, hat Europa tief durchgeschnauft. Der neue Staatspräsident Emmanuel Macron ist ein Pro-Europäer und sieht die Zukunft Frankreichs in der Europäischen Union. Mit seiner Gegenkandidatin, der rechtsradikalen EU-Feindin Marine Le Pen, hätte das deutlich anders ausgesehen, da bin ich mir ganz sicher.
Macron hat erfreulicherweise auch bereits Handlungsbedarf in Frankreich definiert: Die Liberalisierung des Arbeitsmarktes müsse vorangetrieben, Investitionen in die Bildung intensiviert und bessere Zukunftschancen für Jugendliche aus Brennpunktvierteln geschaffen werden.
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 Die Brexit-Sorgen der Iren
Irland ist vom Brexit ganz besonders betroffen. Denn durch den EU-Ausstieg wird dann wieder an den Grenzen Irlands eine Staatsgrenze verlaufen: Auf der einen Seite die Republik Irland, die zur EU gehört. Auf der anderen Nordirland, das zu Großbritannien zählt.
Diese Grenze gab es schon einmal. Zwischen 1963 und 1998 wütete hier der Nordirland-Konflikt. Bombenanschläge der IRA sowie Kämpfe zwischen katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten forderten über 3000 Todesopfer.
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Nichts verpassen mit Online-Diensten im Gepäck
Stellen Sie sich einmal vor, Sie kaufen sich für den Urlaub ein Buch. Voller Vorfreude schlagen Sie es am Strand auf - und sehen weiße Seiten, versehen mit dem Hinweis "Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar". Unvorstellbar! Doch genau das passiert bislang Urlaubern, Studenten im Auslandspraktikum oder Geschäftsreisenden bei Online-Diensten aus ihrem Heimatland. Trotz bezahltem Abonnement sind Filme, E-Books, Musik oder Videospiele im Ausland schlicht nicht abrufbar.
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Der „Kopf hinter den Nachrichten“
Die neue Digitalkommissarin Mariya Gabriel
Die bulgarische Europaabgeordnete aus unserer Fraktion, Mariya Gabriel, wird voraussichtlich neue EU-Kommissarin für Digitalpolitik. Sie tritt damit die Nachfolge des Deutschen Günther Oettinger an, der seit Anfang des Jahres als EU-Kommissar für Haushalt und Personal zuständig ist. Marija Gabriel muss sich noch einer Anhörung vor dem EP stellen.
Bulgarien hatte die Philologin und Politikwissenschaftlerin nominiert, nachdem Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa zur Weltbank gewechselt ist. Mariya Gabriel gehört der konservativen Partei GERB an, die Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) ist.
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Zu Besuch in Europa
 Viele Besucher, viele Themen
Zu meinem Arbeitspensum als Europaabgeordnete gehört auch die öffentlichkeitsarbeit: Vor Ort bei Versammlungen, Presseterminen, öffentlichen Veranstaltungen, in Schulen, Firmen und vielem mehr. Aber auch in den stressigen Arbeitswochen im Parlament nehme ich mir gerne Zeit für die Bürger. Im Europäischen Parlament sind dann durchaus auch mal hundert Besucher in einer Woche zu Besuch.
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Vor Ort in Oberbayern
Es lebe der Europäische Geist!
Es ist irgendwie ein ganz besonderes Gefühl an seine alte Schule zurückzukehren. Zum deutschlandweiten Europaprojekttag habe ich das Thomas-Mann-Gymnasium in München besucht. Hier war ich einst Schülerin und habe das Abitur abgelegt. Nun gab es eine Podiumsdiskussion mit der Oberstufe. Mit 90 Schülerinnen und Schülern habe ich intensiv über Europa, die Zukunft der Europäischen Union und viele andere Fragen diskutiert.
Nachmittags ging es dann auf den Münchner Marienplatz.
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Surftipp
Allianz für "Sicheres Internet für Minderjährige"
über ein Dutzend europaweit führende Internet- und Kommunikationskonzerne haben gemeinsam mit der EU-Kommission und dem Kinderhilfswerk Unicef eine freiwillige Selbstverpflichtung veröffentlicht, um schädliche Inhalte und schädliches Verhalten im Netz zu bekämpfen. Die Vereinbarung ist Teil der Strategie der EU-Kommission, das Internet für Kinder sicherer zu machen. Zu der Allianz für ein "sicheres Internet für Minderjährige" gehören unter anderem Unternehmen wie Facebook, Twitter, Google, Super-RTL, Lego, Deutsche Telekom, Spotify, Vodafone, Microsoft und Samsung.
Da Kinder heutzutage in eine zunehmend digitale Gesellschaft geboren werden und immer früher das Internet entdecken, ist es wichtig, ihnen dort auch ein sicheres digitales Umfeld zu schaffen. Weltweit ist derzeit ein Drittel aller Internetnutzer unter 18 Jahre alt. Fast 70 Prozent aller Kinder und Jugendlichen zwischen 9 und 16 Jahren haben ein oder mehrere Profile in sozialen Netzwerken.
Konkret konzentriert sich die Arbeit der Allianz auf gewaltverherrlichende oder sexuelle Bilder und Videos, Cybermobbing oder fragwürdige Kontakte, die zu Zwang oder Erpressung führen können. Zudem sollen Instrumente für elterliche Kontrolle, Benachrichtigungstools und andere Schutzpraktiken weiterentwickelt werden.
Alle weiteren Informationen sind unter http://tinyurl.com/AllianzSichereresInternet abrufbar. |
