November 2017

Wahlkampf-Beobachter aus China

Wahlkampf-Beobachter aus China

Wie wird in Deutschland Wahlkampf gemacht? Wie stehen die Deutschen zu aktuellen europapolitischen Themen? Eine kleine Delegation aus China machte sich Ende September persönlich ein Bild davon. Die Damen und Herren von der "Gesellschaft des Chinesischen Volkes für Freundschaft mit dem Ausland" waren auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung in Berlin und München. Sie schauten sich Wahlkampf-Infostände und verschiedene Wahllokale in München an, tauschten sich mit Abgeordneten aus, nahmen an der großen Schlusskundgebung mit Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Seehofer auf dem Marienplatz teil und erlebten die Wahlparty in der CSU-Landesleitung mit. Die Chinesen waren interessiert an regionalen Unterschieden im Wählerverhalten und der offensichtlich abnehmenden Bedeutung der klassischen Volksparteien.

Ich habe mich mit der Delegation zu einem Meinungsaustausch über die Bundestagswahl und europapolitische Fragestellungen getroffen. Schließlich hat der deutsche Wahlausgang auch Auswirkungen auf die EU, weshalb die Wahl im Ausland mit großem Interesse beobachtet wurde.

Der Besuch der chinesischen Delegation ist genauso wie unsere China-Reise im vergangenen Jahr Teil der Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung in China. Durch den politischen Dialog schafft die Stiftung Raum zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen und begleitet so den chinesischen Reformprozess. Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Gesellschaftssysteme und Weltbilder trägt der Austausch zum gegenseitigen Verständnis zwischen China und Deutschland bei. Vor Ort zu erkennen, wie die anderen "ticken", wie politische Partizipation funktioniert oder wie bestimmte Themen angegriffen bzw. umgesetzt werden, ist wichtig für den künftigen Umgang. Auch in China ändern sich die Anforderungen der Gesellschaft an die Politik, das konnte ich bei meinen Kontakten deutlich feststellen. Vielleicht konnten sich unsere "Wahlkampf-Beobachter" aus China da etwas abgucken.