Zeitplan für Beitritt von Bulgarien und Rumänien wankt

Der für 2007 geplante Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union wird immer fraglicher. Die Fortschritte beim Aufbau eines Rechtsstaats lassen zu wünschen übrig. Korruption und Kriminalität haben die Länder nach wie vor fest im Griff. Dies hat der von der Kommission vorgestellte Fortschrittsbericht der Länder auf dem Wege zur Europäischen Union ergeben.

"Rumänien und Bulgarien gehören zu Europa und sollten auch Mitglieder der EU werden. Angesichts der nicht ausreichenden Umsetzung der notwendigen Reformen, ist ein Beitritt Anfang 2007 aber noch verfrüht.", so Angelika Niebler. Die EU müsse auf der Einhaltung ihrer Standards bestehen. Wenn Rumänien und Bulgarien nicht in der Lage seien, diese zu erfüllen, müsse der Beitritt verschoben werden. Im Frühjahr 2006 wird zu prüfen sein, welchen Stand die Länder in den von der Kommission heute genannten Bereichen erreicht haben. Sollten keine ausreichenden Fortschritte erzielt worden sein, besteht auch die Option einer Verschiebung des Beitritts um ein Jahr.