Neue Erweiterungsstrategie der EU-Kommission

Wie behandelt die EU künftig das Thema "Erweiterung"? Mit dieser Frage hat sich jetzt die Europäische Kommission befasst und dazu ihre neue Erweiterungsstrategie vorgestellt. Dabei sind neben den potenziellen Kandidatenländern des westlichen Balkans, wie zum Beispiel Mazedonien, auch die Beitrittkandidaten Türkei und Kroatien im Fokus. Erklärtes Ziel der Kommission ist es, strenge Beitrittskriterien für die potenziellen Kandidaten auszustellen und vor allem aber die Aufnahmefähigkeit der EU im Blickfeld zu behalten.

Gerade vor dem Hintergrund der Aufnahme der zehn Mitgliedsstaaten im letzten Jahr und der zwischen 2007 und spätestens 2009 geplanten Aufnahme von Rumänien und Bulgarien ist die EU bereits jetzt an ihre institutionellen und finanziellen Grenzen gestoßen. Daher ist die Aufnahmefähigkeit der Gemeinschaft in der Tat ein essentielles Kriterium für die künftigen Erweiterungspläne.

"Es ist jetzt notwendig, der ohnehin durch gescheiterte Verfassungsreferenden und Finanzverhandlungen etwas angeschlagenen Gemeinschaft eine Verschnaufpause zu gönnen. Die EU darf sich nicht übernehmen", so Angelika Niebler.

Andererseits liege es natürlich im Interesse der EU, ein gutes Verhältnis zu ihren Nachbarländern zu pflegen. Dies lasse sich aber auch durch eine funktionierende Nachbarschaftspolitik erreichen, wie sie durch das neue so genannte "Nachbarschaftsinstrument" der EU bereits geplant ist.

Ziel dieses Instruments ist es, die Beziehungen der EU zu ihren Nachbarstaaten zu stärken und zu vertiefen, allerdings nicht mit der Perspektive eines etwa angestrebten EU-Beitritts. Die Europäische Nachbarschaftspolitik ist vielmehr als eine Art privilegierter Partnerschaft zu verstehen, die auf einer beiderseitigen Verpflichtung zur Wahrung bestimmter gemeinsamer Werte (wie zum Beispiel Rechtstaatlichkeit, Achtung von Menschenrechten und dem Bekenntnis zur Marktwirtschaft) baut.

Mehr Informationen zur Europäischen Nachbarschaftspolitik:

http://europa.eu.int/comm/internal_market/ext-dimension/neighbourhood/index_de.htm

http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/aussenbez/nachbar.shtml