WTO-Verhandlungen in Hongkong

Ein fairer und offener Welthandel ist das übergeordnete Ziel auch der jetzt begonnenen Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO in Hongkong. Wie weit sich dabei jedoch die Märkte öffnen sollen, war schon immer und ist auch in dieser Runde Streitpunkt.

Im Fokus stehen hierbei die EU-Agrarsubventionen und Importzölle, die von anderen WTO-Mitgliedsstaaten als Wettbewerbsbeschränkung kritisiert werden.

Die EU steht unter Druck, ihre Agrarmärkte weiter für den Welthandel zu öffnen. Aber auch die USA, deren Agrarmärkte ebenfalls hochsubventioniert sind, stehen in der Kritik. Aus Sicht insbesondere der Schwellenländer müssen die Industrieländer ihre Subventionen in diesem Bereich stärker als angeboten kürzen.

Die EU hat bereits im Vorfeld der WTO-Runde mit ihrer Agrarreform und der jüngsten Reform des Zuckermarktes, mit der die Zuckermärkte in Europa graduell geöffnet werden, den Willen für eine weitere Öffnung seiner Märkte gezeigt. Vergleichbare Schritte der USA wären fällig und auch Länder wie Brasilien und Indien müssen sich bewegen.

Die Hongkonger Tagung sollte ursprünglich neuen Rahmenvereinbarungen zum Wegfall von Handelsschranken den Weg ebnen. Diese sind jedoch im Streit um Agrarsubventionen und Zölle auf Industriegüter bis auf weiteres blockiert.

Dabei ist es vor allem auch für die europäischen Länder wichtig, im Bereich der Dienstleistungen eine Marktöffnung zu erreichen. Gerade für Deutschland würden sich durch eine Lockerung der Marktbarrieren, nicht nur im Agrarsektor neue Exportchancen erschließen.

Zu Sozialdumping in Europa darf es hierdurch aber auch dann nicht kommen.

Als größte Staatengruppe in den andauernden Verhandlungen tut die EU gut daran, ihr Gewicht durch ein geschlossenes Auftreten und eine gemeinsame Position in die Waagschale zu werfen. Das würde die Aussicht auf einen Kompromiss bis zum geplanten Ende der Hongkong-Runde am 18. Dezember zweifelsfrei verbessern.

Mehr Informationen zur WTO gibt es auf der offiziellen Internetseite:

http://www.wto.org