Frauenausschuss gegen EU-Gelder für die Embryonenforschung

Ein klares Nein zur Embryonenforschung hat jetzt der Ausschuss für die Rechte der Frau signalisiert. In einer Stellungnahme zum 7. Forschungsrahmenprogramm bekräftigen die Ausschussmitglieder mit deutlicher Mehrheit ihre Ablehnung gegenüber verbrauchender Embryonenforschung, der Forschung mit embryonalen Stammzellen sowie jeglicher Form des Klonens von Menschen. Solche ethisch fragwürdigen Projekte sollen nicht mit europäischen Mitteln gefördert werden. Angelika Niebler, die als Berichterstatterin für die EVP-Fraktion die Abstimmung im Ausschuss betreute, begrüßte das Votum.

Das Thema Embryonenforschung wird in Brüssel und Strassburg seit langem kontrovers diskutiert. Seit dem Jahr 2000 finanziert die EU-Kommission vier Embryonen-Projekte mit EU-Steuergeldern. Auch im geplanten 7. Forschungsrahmenprogramm, das derzeit von Rat und Parlament beraten wird, findet sich keine klare Absage an derartige Forschungsprojekte.

Die Stammzellforschung unterliegt in der EU bislang sehr unterschiedlichen Vorschriften. Forschern in Großbritannien und Belgien ist nicht nur erlaubt, Stammzellen aus Embryonen zu gewinnen, die für künstliche Befruchtungen nicht mehr gebraucht werden. Sie dürfen in Form des so genannten therapeutischen Klonens auch Embryonen zu Forschungszwecken "herstellen". Andere Länder wie Deutschland verbieten dagegen jede Forschung, die zur Zerstörung von Embryonen führt.

Der Streit um EU-Gelder für Embryonenforschung wird durch den jüngsten koreanischen Fälschungsskandal erheblich verschärft. Nachdem die Möglichkeiten der embryonalen Stammzellforschung in Frage gestellt worden sind, muss auch die EU-Politik umsteuern. Angelika Niebler plädiert notfalls für einen Kompromiss. Die EU sollte auf die Förderung solcher Projekte ganz verzichten, die in einzelnen Mitgliedstaaten verboten sind. Damit wäre es jedem Mitgliedstaat selbst überlassen, unter welchen ethischen Maßstäben einzelne Projekte gefördert werden.