Barroso zieht Vorschlag für Europäische Kommission zurück - Das Europäische Parlament zeigt Stärke und Macht

Der designierte Kommissionspräsident Barroso hat kurz vor der entscheidenden Abstimmung Ende Oktober seinen Vorschlag für die Besetzung der neuen Europäischen Kommission zurückgezogen und muss jetzt mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten über das Personaltableau erneut verhandeln.

Diese Entwicklung lässt Spielraum für neue Lösungen. Kandidaten und Portfolios müssen nun neu überdacht werden. Vor allem sind die Mitgliedsstaaten jetzt gefordert, aufgrund der neuen Situation dem künftigen Kommissionspräsidenten wiederum Personalvorschläge zu unterbreiten. Es ist zu erwarten, dass aus den Mitgliedsstaaten auch neue Namen ins Gespräch gebracht würden, beispielsweise aus Lettland, wo sich bei den jüngsten Wahlen ein Regierungswechsel vollzogen hatte.

Außerdem besteht die Möglichkeit, die Nominierung von Kandidaten, die bei der Anhörung fachlich nicht überzeugen konnten, zu überdenken. Dies gilt u. a. für den ungarischen Vorschlag Laszlo Kovacs, der unbedingt auf den Prüfstand muss. Es ist kaum vorstellbar und auch nicht wünschenswert, dass Kovacs erneut für das Ressort des Energiekommissars vorgeschlagen wird.

Mit dem Entschluß, den Vorschlag für sein künftiges Team zurückzuziehen, hat der designierte Kommissionspräsident eine weitere Konfrontation mit dem Europäischen Parlament und damit letztlich eine Schwächung der Kommission verhindert. Es spricht für ihn, dass er die drohende institutionelle Krise abgewendet hat. Das wäre auch das Letzte gewesen, was Europa in dieser schwierigen Phase gebrauchen könnte.

Für das Europäische Parlament bedeutet die Entscheidung Barrosos eine außerordentliche Bestätigung. Es geht absolut gestärkt aus dieser Situation hervor. Das Parlament hat seine Macht unter Beweis gestellt. Jetzt kommt es darauf an, mit dieser Verantwortung bei der Entscheidung über die neue Kommission sorgsam umzugehen.