EU-Beitritt von Rumänien - Ein Thema auch für die Oberbayern

Wie stellt sich der EU-Beitritt aus Sicht des beitretenden Landes dar? Als Gesprächspartner für diese Frage stand interessierten Bürgern unter anderem aus Ingolstadt, Traunstein, Erding und Ebersberg im Europäischen Parlament in Straßburg mit dem rumänischen Beobachter Ovidiu Gant ein versierter "Landsmann" zur Verfügung, der sich auch den kritischen Fragen der Gruppe stellte.

Seit über einem Jahr haben im Europäischen Parlament Beobachter aus den zwei neuen Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien die Möglichkeit, den parlamentarischen Betrieb aus der Nähe kennen zu lernen. Sie dürfen an allen Sitzungen teilnehmen und haben auch sonst fast die gleichen Rechte wie die Europaabgeordneten. Nur abstimmen dürfen sie erst ab Januar, wenn die beiden Staaten offiziell zur Europäischen Union gehören.

Ovidiu Gant, der zur Minderheit der Banater Schwaben in Rumänien gehört, konnte den Besuchern von Angelika Niebler den Beitritt aus der rumänischen Perspektive schildern. Rumänien arbeite hart daran, sich für die EU fit zu machen. So seien bereits große Fortschritte in der gesetzlichen Anpassung an EU-Vorschriften gemacht und alle Vorkehrungen zur Wahrung der Außengrenzen der EU getroffen worden. Gant räumte jedoch ein, dass Korruption und ein marodes Justizwesen dem Land noch zu schaffen machten und hier noch größere Anstrengungen in den nächsten Jahren notwendig seien.

Andererseits nahm er den Besuchern aus Oberbayern die Sorge vor einer befürchteten Abwanderung von Rumänen nach Westeuropa nach dem Beitritt zum 1. Januar 2007. Diejenigen, die aus Rumänien auswandern wollten, so betonte Gant, hätten dies schon längst getan. Er befürchte keine zweite Welle nach dem Beitritt.

"Rumänien ist ein europäisches Land. Das steht außer Frage. Wir müssen jedoch in den nächsten Jahren besonders stark darauf achten, dass die Reformbemühungen, vor allem im Bereich Justiz, in diesem neuen Mitgliedsland weiter anhalten", meinte die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler.