Das Bundeskabinett zu Besuch in Brüssel

Das gesamte Bundeskabinett hat zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft im Januar 2007 den jeweiligen Fachausschüssen des Europäischen Parlaments sein Arbeitsprogramm für das nächste halbe Jahr vorgestellt.

Zu einem der Schwerpunkthemen der deutschen Ratspräsidentschaft nahm Wirtschaftsminister Michael Glos in dem auch für Energie zuständigen Industrieausschuss des Europäischen Parlaments Stellung. Er skizzierte die Energieversorgung und -effizienz als große Herausforderung für die Europäische Union. Während der deutschen Ratspräsidentschaft soll daher ein gemeinsamer europäischer Weg in der Energiepolitik gefunden werden. "Die Abhängigkeit der Europäischen Union von einzelnen Anbieterländern oder einzelnen Energieträgern darf nicht zu groß werden", meint auch die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler.

Bundesminister Glos sieht für die EU hier durchaus Gestaltungsspielraum: Als großer Markt und ebenso zahlungsfähiger wie zuverlässiger Kunden, den die großen Energielieferanten nicht gerne verlieren würden, könne Europa selbstbewusst auftreten. Andererseits sei es aber wichtig, einen größeren Energiemix anzustreben und dabei auch die erneuerbaren Energien stärker in den Blick zu nehmen.

Die deutsche Ratspräsidentschaft will zusammen mit dem Parlament und der Kommission nun ein gemeinsames europäisches Vorgehen in Energiefragen ausarbeiten.