www.angelika-niebler.de

1. Söchtenauer Seegespräch der Frauen-Union Söchtenau/Prutting

Im voll besetzten Saal des Seehauses Krottenmühl sprach die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler zum Thema "50 Jahre Europa - Rosenheim mittendrin". Sie zeigte auf, dass Europa nur scheinbar weit weg ist. "In Wirklichkeit ist Europa nicht in Brüssel und auch nicht in Straßburg. Europa ist hier in Rosenheim", sagte sie während der Veranstaltung.

Angelika Niebler machte deutlich, dass die Europäische Union im täglichen Leben eine immer größere Rolle spielt. Die Verringerung der Roaming-Gebühren beim Mobiltelefonieren im Ausland oder Strukturfördermittel für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum waren nur einige Beispiele, um die sich die Diskussion drehte. Genauso wurden aber auch strategische Politikfelder wie Verbraucherschutz, Gleichstellung der Frauen, Energie- und Bildungspolitik diskutiert. Niebler plädierte dabei für die notwendige Begrenzung der europäischen Politik sowie eine starke kommunale und regionale Selbstverwaltung. Gerade gegenüber dem Regulierungseifer der Europäischen Kommission wirke das Europäische Parlament als Garant der Subsidiarität. "Was keine grenzüberschreitende Relevanz hat, muss in der Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten und ihrer Gebietskörperschaften bleiben", forderte Niebler.

Breiten Raum nahm in der Diskussion schließlich auch die Frage ein, ob und in welchem Umfang Europa bildungspolitische Koordinierung übernehmen sollte. Angelika Niebler appellierte insoweit an die Eigenverantwortung der Länder: "Die Lehrpläne an den Schulen sind Ländersache. Das muss auch so bleiben", sagte Niebler abschließend.