Europäisches Leuchtturmprojekt Galileo bietet gute Chancen für deutsche Industrie

Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo ist startbereit. Am Mittwoch verabschiedete das Europaparlament die Modalitäten der Ausschreibung. Darüber war zuvor eine Einigung mit den Mitgliedstaaten erzielt worden. Ein eigenständiges EU-Navigationssystem bringt gute Chancen für eine breite Beteiligung der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie. "Es ist geschafft. Europa macht jetzt Nägel mit Köpfen bei der unabhängigen Satellitennavigation. Für die deutsche Industrie ergeben sich dabei breite Einsatzmöglichkeiten. Als Parlament haben wir eine umfangreiche Kontrollfunktion beim operativen Betrieb von Galileo", sagte die Vorsitzende des Industrieausschusses des Europäischen Parlaments, Angelika Niebler (CSU).

Durch das neu geschaffene Galileo Interinstitutional Panel, kurz GIP, das aus Vertretern der drei EU-Institutionen besteht, wird das Parlament ein genaues Auge auf das Projektmanagement, wie Beschaffungsvorgänge oder Vereinbarungen mit Drittstaaten, werfen." Wir werden darauf achten, dass Steuergelder sinnvoll und ordnungsgemäß verwendet werden und es keine Kostenexplosion gibt", sagte Niebler.

Die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete sieht Deutschland in der besten Ausgangsposition für den Zuschlag bei den Bodeneinrichtungen und den Kontrollzentren. Auch beim Bau der Satelliten wird es eine maßgebliche Beteiligung deutscher Standorte geben. "Hier sind wir ebenfalls gut aufgestellt", so Niebler.

Die Vergabe der Infrastruktur wird in insgesamt sechs Pakete aufgeteilt. Diese umfassen die Systemplanung, den Aufbau der Bodeneinrichtungen und des Kontrollsystems, den Bau der Satelliten, deren Start sowie den Betrieb. Um eine breite Beteiligung der Industrie zu ermöglichen, sollen mindestens 40 Prozent eines Auftragspaketes an Subunternehmer aufgeteilt werden.

"Für uns als Parlament waren zwei Dinge wichtig: Die Finanzierung aus einem Guss und eine maximale demokratische Kontrolle. Das ist nun über den EU-Haushalt gewährleistet. Über die Aufteilung in Pakete haben wir dazu eine breite Beteiligung der europäischen Industrie sicher gestellt", sagte die Vorsit-zende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie.