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Global Energy Conference - Michael Gorbatschow und Kofi Annan zu Gast im Europäischen Parlament
"Eine Steigerung der Energieeffizienz ist eines der wirksamsten Mittel zur Senkung der Treibhausgasemissionen", sagte die Vorsitzende des Energie- und Industrieausschusses des Europäischen Parlaments, Angelika Niebler, anlässlich der Eröffnung der Global Energy Conference am Dienstag im Europäischen Parlament. Zu der gemeinsam mit der Energy Globe Foundation organisierten Konferenz zum Thema Energieeffizienz begrüßte sie als Gastredner den ehemaligen UNO-Generalsekretär, Kofi Annan, den ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion, Michael Gorbatschow, und den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering.
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Europäisches Parlament äußert sich kritisch zum Türkei-Beitritt
Mit Kritik an den geringen Reformfortschritten und am mangelnden Reformwillen der Türkei reagierte das Europäische Parlament auf den Fortschrittsbericht 2007 für die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Schutz von Minderheiten sind nach Meinung des Europäischen Parlaments noch weit vom europäischen Standard entfernt. "Frauen- und Kinderrechte, Rede- und Versammlungsfreiheit sind Bereiche, in denen noch deutlicher Nachholbedarf besteht. Die fehlenden Reformen bestätigen meine Auffassung, dass ein Beitritt der Türkei zur Europäischen Union nicht in Frage kommt", kommentierte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler.
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Gas-Binnenmarkt - Unterstützung für Dritten Weg wächst
Im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments wächst die Unterstützung für eine Alternative zur eigentumsrechtlichen Entflechtung im Energiebereich. In der vergangenen Woche standen bei der Verabschiedung über den künftigen EU-Rechtsrahmen für den Gasbinnenmarkt hierzu mehrere Alternativen zur Abstimmung. Die Mitglieder des Industrieausschusses votierten mehrheitlich für eine neue Variante des "Dritten Wegs". Für den deutsch-französischen Vorschlag ergab sich eine Pattsituation von 24 zu 24 Stimmen.
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Cerstin Gammelin - Brüsseler Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung
Seit Anfang dieses Monats hat die Süddeutsche Zeitung eine neue EU-Korrespondentin. Die Journalistin Cerstin Gammelin löste Alexander Hagelüken in der Redaktion der Süddeutschen Zeitung in Brüssel ab. Bekannt wurde Gammelin durch ihr Buch "Die Strippenzieher. Manager, Minister, Medien - Wie Deutschland regiert wird", das sie 2005 gemeinsam mit Götz Hamann veröffentlichte.
Bevor sie nach Brüssel wechselte, arbeitete Cerstin Gammelin als Redakteurin im Hauptstadtbüro Berlin für "Die Zeit" und war freie Journalistin und Autorin für die "Financial Times Deutschland" und die unabhängige Fachzeitung "Energie & Management".
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Virtuelle Stippvisite des Deutschen Bundestags in Brüssel
Die Vorschläge der Europäischen Kommission zur künftigen Ausgestaltung von elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten sind noch verbesserungswürdig. Darüber waren sich die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestags und die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, die oberbayerische CSU-Abgeordnete Angelika Niebler, einig. Der Sitzung des Wirtschaftsausschusses in Berlin war sie live aus Brüssel zugeschaltet.
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