Besuch zu historischem Zeitpunkt - Musikkapelle Gelting zu Gast in Straßburg

Eine ganz besondere Fahrt nach Straßburg erlebten die Mitglieder der Musikkapelle Gelting in der ersten Septemberwoche. Weil die Europaabgeordneten zur Plenarwoche ausnahmsweise nach Brüssel gereist waren und das Straßburger Parlament leer stand, gewannen die Musiker Einblicke, die anderen Besuchergruppen in der Regel verwehrt bleiben.

Der Grund für den Umzug des Parlaments: Am 7. August 2008 war im Straßburger Plenarsaal ein Teil der Decke eingestürzt. Da die Aufräum- und Reparaturarbeiten andauern, konnte ein reibungsloser Ablauf der Plenarsitzung in Straßburg nicht sichergestellt werden. Für die Musiker aus Oberbayern hieß dies, dass sie den Plenarsaal selbst zwar nicht zu Gesicht bekamen, dafür aber die Büroräume der Abgeordneten inspizieren durften, in den Fraktionssitzungssaal geführt wurden und über die schöne Passerelle laufen konnten, die über dem Fluss Ill das Plenargebäude Louise Weiss mit dem Verwaltungsgebäude Winston Churchill verbindet, das gleichzeitig Straßburger Sitz der Europäischen Kommission ist. Hier schütteln sich sonst Abgeordnete und Kommissare die Hand.

Von Vedrana Miljak, Parlamentarische Assistentin von Angelika Niebler, erfuhren die Besucher dort, dass der doppelte Sitz des Parlaments im EU-Vertrag verankert ist. Angesichts der Baumängel am Gebäude löst der Doppelsitz derzeit eine Diskussion um die Notwendigkeit von zwei Standorten aus.

Diese Diskussion um den doppelten Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg und Brüssel ist nicht neu. Bereits im Jahr 2006 waren eine Million Unterschriften gegen die Zweiteilung gesammelt worden. Für Diskussionsstoff hatte vor allem gesorgt, dass der monatliche Umzug der Parlamentarier von Brüssel nach Straßburg mit allen Dokumenten und Mitarbeitern jährlich über 200 Millionen Euro kostet. Bislang war Frankreich konsequent gegen die Änderung der Zweiteilung des Parlamentssitzes. Es sind allerdings letztlich die Mitgliedstaaten, die über eine entsprechende Änderung des Parlamentssitzes entscheiden.