Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Auswirkungen der Finanzkrise auf die Automobilindustrie - Niebler fordert Hilfen für KMU Die Krise im Automobilsektor darf nicht zu einer Aushebelung des EU-Wettbewerbsrechts führen. Darüber war sich die Mehrheit der Europaabgeordneten in einer Sonder-Plenardebatte am vergangenen Mittwoch einig. Dennoch bedürfe es einer genauen Abwägung, was in dieser besonderen Krisensituation getan werden müsse um die europäische Automobilindustrie nicht weiter zu gefährden, so die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, Angelika Niebler. Die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete sprach sich für eine Unterstützung der besonders schwer betroffenen kleinen und mittleren Unternehmen aus. "Selbstverständlich werden wir nicht mit Steuergeldern für Managementfehler geradestehen und die Beihilfen dürfen auch nicht zu einer Dauersubventionierung führen", so Niebler. Die aktuelle Krise betreffe aber auch Akteure wie die Zuliefererbranche, die unverschuldet in den finanziellen Ruin getrieben würden. Damit seien Arbeitsplätze in höchster Gefahr. "Die Frage sollte nicht sein, ob die EU handeln sollte, sondern ob sie handeln kann. Und das kann sie", erläuterte Niebler. "In Frage kommen z. B. Kredite der Europäischen Investitionsbank. Dazu könnten verstärkt Mittel aus dem Europäischen Forschungsrahmenprogramm für klimafreundliche Autos bereitgestellt werden", so die Vorschläge der CSU-Europaabgeordneten. "Wenn die Subventionen dazu führen, dass Europa weltweit die saubersten, sichersten und damit besten Autos anbietet, haben wir alles richtig gemacht." Niebler plädierte in diesem Zusammenhang dafür, in die künftige EU-Regelung zum Kohlendioxidausstoß von Neuwagen ein Langfristziel einzubauen. "Ein Limit von 95 Gramm pro Kilometer bis 2020 schafft Planungssicherheit und einen Innovationsschub für die Hersteller. Das ist viel wichtiger und nachhaltiger als bereits 2012 mit überzogenen EU-Vorgaben und Strafzahlungen einzusteigen. Die Industrie braucht für die Umstellung eine zeitliche Staffelung und Anreize statt Strafen." Angesichts der drohenden Absatzverluste von ca. 5 Prozent im laufenden Jahr sei es von großer Bedeutung, dass jetzt die Weichen gestellt würden für eine zukunftsfähige und nachhaltige europäische Automobilindustrie.

Auswirkungen der Finanzkrise auf die Automobilindustrie - Niebler fordert Hilfen für KMU

Die Krise im Automobilsektor darf nicht zu einer Aushebelung des EU-Wettbewerbsrechts führen. Darüber war sich die Mehrheit der Europaabgeordneten in einer Sonder-Plenardebatte am vergangenen Mittwoch einig. Dennoch bedürfe es einer genauen Abwägung, was in dieser besonderen Krisensituation getan werden müsse um die europäische Automobilindustrie nicht weiter zu gefährden, so die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, Angelika Niebler.

Die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete sprach sich für eine Unterstützung der besonders schwer betroffenen kleinen und mittleren Unternehmen aus. "Selbstverständlich werden wir nicht mit Steuergeldern für Managementfehler geradestehen und die Beihilfen dürfen auch nicht zu einer Dauersubventionierung führen", so Niebler. Die aktuelle Krise betreffe aber auch Akteure wie die Zuliefererbranche, die unverschuldet in den finanziellen Ruin getrieben würden. Damit seien Arbeitsplätze in höchster Gefahr.

"Die Frage sollte nicht sein, ob die EU handeln sollte, sondern ob sie handeln kann. Und das kann sie", erläuterte Niebler. "In Frage kommen z. B. Kredite der Europäischen Investitionsbank. Dazu könnten verstärkt Mittel aus dem Europäischen Forschungsrahmenprogramm für klimafreundliche Autos bereitgestellt werden", so die Vorschläge der CSU-Europaabgeordneten. "Wenn die Subventionen dazu führen, dass Europa weltweit die saubersten, sichersten und damit besten Autos anbietet, haben wir alles richtig gemacht."

Niebler plädierte in diesem Zusammenhang dafür, in die künftige EU-Regelung zum Kohlendioxidausstoß von Neuwagen ein Langfristziel einzubauen. "Ein Limit von 95 Gramm pro Kilometer bis 2020 schafft Planungssicherheit und einen Innovationsschub für die Hersteller. Das ist viel wichtiger und nachhaltiger als bereits 2012 mit überzogenen EU-Vorgaben und Strafzahlungen einzusteigen. Die Industrie braucht für die Umstellung eine zeitliche Staffelung und Anreize statt Strafen."

Angesichts der drohenden Absatzverluste von ca. 5 Prozent im laufenden Jahr sei es von großer Bedeutung, dass jetzt die Weichen gestellt würden für eine zukunftsfähige und nachhaltige europäische Automobilindustrie.