Januar 2009

Aktuelles aus Europa

10 Jahre Euro - auch in Krisenzeiten stark

Zusammen mit der Slowakei sind es nun schon sechzehn EU-Mitgliedstaaten, in denen die Bürger der Europäischen Union mit dem Euro bezahlen können. Am selben Tag, an dem die Slowaken das europäische Zahlungsmittel einführten - dem 1. Januar 2009 -, wurde die Währung zehn Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch, Euro! In einer feierlichen Sitzung in Straßburg würdigten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die herausragende Bedeutung des Euros für die europäische Integration.
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Neue EU-Standards für Pflanzenschutzmittel verabschiedet

Die Standards für Einsatz und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln werden verschärft. Mit großer Mehrheit nahm das Europäische Parlament in Straßburg jetzt eine entsprechende Verordnung an, die Stoffe aus dem Verkehr zieht, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend sind. "Das bringt mehr Gesundheitsschutz für Verbraucher und Landwirte", erklärte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Auch für Honigbienen gefährliche Pflanzenschutzmittel dürfen zukünftig nicht mehr verwendet werden. "Gleichzeitig haben wir die überzogenen Forderungen der grünen Berichterstatterin abgewiesen, nach denen 85 Prozent aller Mittel von einem Verbot betroffen gewesen wären. Nach dem Verhandlungsergebnis werden nun nur 22 Mittel in Deutschland aus dem Verkehr gezogen und auch das nicht sofort, sondern nach Ablauf ihrer Zulassung, die für einen Zeitraum von zehn Jahren gilt", erläuterte Niebler.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"

Mirek Topolánek - neuer Ratspräsident

Am 1. Januar 2009 übernahm Tschechien die alle sechs Monate wechselnde Ratspräsidentschaft. Neuer EU-Ratspräsident ist damit Mirek Topolánek, seit September 2006 Premierminister unseres Nachbarlandes. Der gelernte Maschinenbauer hat für seine Präsidentschaft das Motto "Europa ohne Grenzen" gewählt.

Im traditionell EU-skeptischen Tschechien steht der 52-jährige an der Spitze einer Bewegung, die die nationalliberale ODS-Partei immer weiter zur europäischen Mitte führt. Den Vertrag von Lissabon hat er bereits unterzeichnet, eine Ratifizierung soll so schnell wie möglich folgen. Damit bietet er dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus die Stirn, der als höchstrangiger Europaskeptiker in der EU gilt und schon häufig aufgrund umstrittener Äußerungen und seines Treffens mit Declan Ganley, dem Anführer der irischen Kampagne gegen den Lissabonvertrag, für Unmut sorgte.

"Topolánek hat die Chance, das leider negative Image der Tschechen, das sie meiner Meinung nach zu Unrecht haben, aufzupolieren", kommentierte Angelika Niebler. "Ich wünsche ihm von ganzem Herzen, dass er es schafft."

Zu Besuch in Europa

"Rolli-Gang" rockt im Europäischen Parlament

"Standing ovations" erntete die Münchner "Rolli Gang" bei ihrem Konzert im Europäischen Parlament. Auf Einladung der oberbayerischen Europaabgeordneten Angelika Niebler war die Gesangsgruppe junger behinderter Menschen nach Straßburg gereist und erlebte dort eine Premiere der besonderen Art. Normalerweise herrscht hektische Betriebsamkeit im Europäischen Parlament. Dank des melodischen Sounds der sechs Musiker kehrte jedoch eine heiter-beschwingte Atmosphäre ein.
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Vor Ort in Oberbayern

Präsident des Europäischen Parlaments zu Gast in Vaterstetten und Erding

"Jetzt sind ja alle politischen Ebenen einschließlich Europa vertreten, es fehlt eigentlich nur noch die UNO", vermerkte Hans-Gert Pöttering schmunzelnd angesichts der Vielzahl von Mandatsträgern, die anlässlich seines Gastvortrages beim traditionellen Drei-Königs-Treffen der CSU Vaterstetten anwesend waren. Inzwischen hat sich der Ortsverband mit dem Promi-Faktor bei dieser Veranstaltungsreihe einen Namen gemacht, so dass auch der hohe Besuch aus Brüssel großen Zuspruch fand. Um der Einladung seiner Parlamentskollegin Angelika Niebler in ihren Heimatortsverband folgen zu können, hatte Pöttering eigens seinen Weihnachtsurlaub abgekürzt.
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Surftipp

Ratgeber für kleine und mittlere Unternehmen

Informationen rund um Förderung, Forschung und Finanzierung durch das Siebte Forschungsrahmenprogramm erhalten kleine und mittlere Unternehmen in dem Ratgeber "KMU im RP7: Ein praktisches Handbuch". Die Informationsbroschüre der Europäischen Kommission weist Wege auf, wie Unternehmen, die selbst Forschung betreiben, oder solche, die in Kooperation mit Universitäten oder Forschungszentren forschen wollen, Fördermittel beantragen können.

http://ec.europa.eu/research/sme-techweb/pdf/sme_handson_de.pdf

In eigener Sache

Niebler auf Platz 2 der CSU-Europaliste

Europawahl 2009

Erwartungsgemäß nimmt die Vaterstettener Europaabgeordnete, Dr. Angelika Niebler, den zweiten Platz der CSU-Liste für die Europawahl am 7. Juni ein. Niebler erhielt auf der Delegiertenversammlung der CSU in München am Samstag 95 Prozent der Stimmen und hatte keinen Gegenkandidaten. Sie war als Spitzenkandidatin des CSU-Bezirksverbandes Oberbayern und des Landesverbandes der Frauen-Union bei der Listenaufstellung ins Rennen gegangen. Angelika Niebler gehört seit 1999 dem Europäischen Parlament an. In ihrer Bewerbungsrede wies sie auf eine Reihe ihrer Erfolge als Vorsitzende des Industrieausschusses hin wie zum Beispiel die Senkung der Roaming-Gebühren bei Mobiltelefonaten.

Impressum

Herausgeberin:
Dr. Angelika Niebler, MdEP

Bürgerbüro:
CSU-Kreisgeschäftsstelle
Münchener Straße 2
85560 Ebersberg
Telefon: (08092) 86 57 70
Telefax: (08092) 25 69 20

E-Mail: info@angelika-niebler.de
Internet: www.angelika-niebler.de