Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Neue EU-Standards für Pflanzenschutzmittel verabschiedet Die Standards für Einsatz und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln werden verschärft. Mit großer Mehrheit nahm das Europäische Parlament in Straßburg jetzt eine entsprechende Verordnung an, die Stoffe aus dem Verkehr zieht, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend sind. "Das bringt mehr Gesundheitsschutz für Verbraucher und Landwirte", erklärte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Auch für Honigbienen gefährliche Pflanzenschutzmittel dürfen zukünftig nicht mehr verwendet werden. "Gleichzeitig haben wir die überzogenen Forderungen der grünen Berichterstatterin abgewiesen, nach denen 85 Prozent aller Mittel von einem Verbot betroffen gewesen wären. Nach dem Verhandlungsergebnis werden nun nur 22 Mittel in Deutschland aus dem Verkehr gezogen und auch das nicht sofort, sondern nach Ablauf ihrer Zulassung, die für einen Zeitraum von zehn Jahren gilt", erläuterte Niebler. Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wird es darüber hinaus in Zukunft statt 27 nationaler nur noch drei europäische Zulassungszonen geben. Innerhalb dieser Zonen herrscht das Prinzip der verpflichtenden gegenseitigen Anerkennung. "Dadurch bekommen wir auch bei der Pflanzenschutzpolitik die schon lange geforderte Harmonisierung bei der Zulassung und einheitliche Wettbewerbsbedingungen", so Niebler weiter. "Wir haben damit EU-weit ein einheitlich hohes Schutzniveau, ohne dabei eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktion in Europa zu gefährden." Gerade für Sonderkulturen sind zahlreiche Ausnahmen vorgesehen, die den Landwirten auch in Zukunft ausreichend Pflanzenschutzmittel zur Verfügung stellen werden. Auch gegenüber der Konkurrenz von außerhalb werden die neuen Regeln die europäischen Landwirte nicht schwächen, da Lebensmittel mit Pestizidrückständen nicht nach Europa importiert werden dürften. Eine ebenfalls vom Parlament angenommene Richtlinie bezieht sich auf die tägliche Nutzung von Pestiziden. In öffentlichen Anlagen wie Parks, Sportplätzen oder Spielplätzen soll die Nutzung von Pestiziden zukünftig gänzlich untersagt werden. Zudem wird es - mit bestimmten Ausnahmen - verboten sein, Pflanzen aus der Luft mit Pestiziden zu besprühen.

Neue EU-Standards für Pflanzenschutzmittel verabschiedet

Die Standards für Einsatz und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln werden verschärft. Mit großer Mehrheit nahm das Europäische Parlament in Straßburg jetzt eine entsprechende Verordnung an, die Stoffe aus dem Verkehr zieht, die krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsschädigend sind. "Das bringt mehr Gesundheitsschutz für Verbraucher und Landwirte", erklärte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Auch für Honigbienen gefährliche Pflanzenschutzmittel dürfen zukünftig nicht mehr verwendet werden. "Gleichzeitig haben wir die überzogenen Forderungen der grünen Berichterstatterin abgewiesen, nach denen 85 Prozent aller Mittel von einem Verbot betroffen gewesen wären. Nach dem Verhandlungsergebnis werden nun nur 22 Mittel in Deutschland aus dem Verkehr gezogen und auch das nicht sofort, sondern nach Ablauf ihrer Zulassung, die für einen Zeitraum von zehn Jahren gilt", erläuterte Niebler.

Bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wird es darüber hinaus in Zukunft statt 27 nationaler nur noch drei europäische Zulassungszonen geben. Innerhalb dieser Zonen herrscht das Prinzip der verpflichtenden gegenseitigen Anerkennung. "Dadurch bekommen wir auch bei der Pflanzenschutzpolitik die schon lange geforderte Harmonisierung bei der Zulassung und einheitliche Wettbewerbsbedingungen", so Niebler weiter. "Wir haben damit EU-weit ein einheitlich hohes Schutzniveau, ohne dabei eine nachhaltige landwirtschaftliche Produktion in Europa zu gefährden."

Gerade für Sonderkulturen sind zahlreiche Ausnahmen vorgesehen, die den Landwirten auch in Zukunft ausreichend Pflanzenschutzmittel zur Verfügung stellen werden. Auch gegenüber der Konkurrenz von außerhalb werden die neuen Regeln die europäischen Landwirte nicht schwächen, da Lebensmittel mit Pestizidrückständen nicht nach Europa importiert werden dürften.

Eine ebenfalls vom Parlament angenommene Richtlinie bezieht sich auf die tägliche Nutzung von Pestiziden. In öffentlichen Anlagen wie Parks, Sportplätzen oder Spielplätzen soll die Nutzung von Pestiziden zukünftig gänzlich untersagt werden. Zudem wird es - mit bestimmten Ausnahmen - verboten sein, Pflanzen aus der Luft mit Pestiziden zu besprühen.