CSU Ebersberg, Erding, Mühldorf und Altötting zu Gast im Straßburger Parlament

Straßburger Luft schnupperten vom 22. bis 24. März Mitglieder der CSU Ebersberg, Erding, Mühldorf und Altötting. Auf Einladung von Angelika Niebler konnte sich die Gruppe vor Ort ein genaues Bild über die Arbeit der Europaabgeordneten in Straßburg, dem Hauptsitz des Europäischen Parlaments, machen.

Das abwechslungsreiche Programm führte die Besucher nicht nur in das Europäische Parlament, sondern auch in die historische Altstadt und auf das Straßburger Münster, das eine der bedeutendsten Kathedralen der europäischen Architekturgeschichte ist und zu den größten Sandsteinbauten der Welt zählt. Nicht weniger beeindruckend ist aber auch das Parlamentsgebäude in Straßburg. Schon auf den ersten Blick zeigten sich die Reiseteilnehmer von dem imposanten Gebäude beeindruckt, das wie eine Festung über einem Arm des Flusses Ill thront.

Im Gespräch mit ihrer Europaabgeordneten Angelika Niebler standen im Mittelpunkt der Diskussion vor allem die Europawahl und die Frage, warum Europa in den Medien so häufig negativ dargestellt wird. "Es ist immer einfach, die Schuld auf Brüssel zu schieben. Wenn es die EU nicht gäbe, müsste man sie zu diesem Zweck wohl erfinden", so Niebler. Dabei werde vieles von dem, was später als "bürokratischer Unsinn aus Brüssel" verschrien werde in den Mitgliedstaaten noch draufgesattelt. Darüber hinaus werden europäische Maßnahmen für den Bürger in der Regel erst dann sichtbar, wenn es an die nationale Umsetzung gehe, die durchschnittlich zwei Jahre nach der Beschlussfassung in Brüssel erfolgt. Dass die Europäische Union mit rund 30.000 Beamten eine Verwaltung hat, die gerade einmal so groß ist wie die der Stadt München, wüssten die wenigsten.

Rede und Antwort stand den Besuchern im Parlament auch der österreichische Europaabgeordnete Paul Rübig. Hier stand insbesondere die Frage im Vordergrund, wie die regionale Zusammenarbeit zwischen Österreich und Bayern stärker gefördert werden könne. Als Arbeitsmodell für Städte, die ihre kommunalen Aufgaben über Landesgrenzen hinweg gemeinsam lösen wollen nannte Rübig den Eurodistrikt im Raum Straßburg - Kehl. Die französische und deutsche Grenzstadt, die nur durch den Rhein voneinander getrennt sind, arbeiten seit 1989 bei den Themen öffenlicher Nahverkehr und öffentliche Dienstleistungen sowie kulturelle und wirtschaftliche Projekte zusammen. So wird beispielsweise die Post aus Straßburg direkt nach Kehl transportiert und umgekehrt ohne einen riesigen Umweg über die nationalen Postsammelstellen zu gehen.