Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Niebler verteidigt deutsches Vorgehen - Rettung von Opel kein Alleingang Vorwürfe aus anderen EU-Mitgliedstaaten aber auch aus Reihen der FDP, die deutschen Maßnahmen zur Rettung von Opel seien Wahlkampfgetöse, wies die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler im Rahmen einer Plenardebatte des Europäischen Parlaments entschieden zurück: "Die Rettung von Opel liegt im gesamteuropäischen Interesse. 12.000 Arbeitsplätze hängen europaweit von dem Autohersteller und allen vor- und nachgelagerten Betrieben ab. Das war kein deutscher Alleingang, wie er von manchen dargestellt wird." Die Behauptung, die Bemühungen Deutschlands um eine schnelle Einigung mit dem Investor Magna sei nur der bevorstehenden Wahl zu verdanken, sei Hohn und Affront gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in vielen europäischen Ländern in dieser Branche arbeiten, sagte sie. Auch der europäische Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, Vladimir Spidla, bestätigte in einer Rede vor dem Plenum, dass die Treuhandlösung unter deutscher Koordinierung auf europäischer Ebene verabredet gewesen sei. Die Kommission habe bereits im Januar dieses Jahres ein politisches Treffen aller Mitgliedstaaten einberufen, um Transparenz hinsichtlich der Übernahmeverhandlungen zu schaffen und die Einhaltung europäischer Vorschriften zu garantieren. Im Nachhinein könne man sagen, dass die auf diesem Treffen vereinbarte Treuhandlösung verhindert habe, dass die europäischen Automobilwerke von General Motors mit in die Insolvenz gerissen wurden, so Spidla wörtlich. Die Europäische Kommission besteht darauf, die deutschen Beihilfen und Garantien im Rahmen des Eigentümerwechsels bei Opel unter die Lupe zu nehmen, während die Bundesregierung eine erneute Untersuchung nicht für erforderlich hält. Sie beruft sich auf die Prüfung der Kommission im Rahmen der Treuhandlösung, bei der die Kommission bereits grünes Licht für eine Übernahme gab. Wichtig sei, so Angelika Niebler, dass bald entschieden wird, wie es weiter gehe. Hierauf hätten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Opel einen Anspruch. Die Gretchenfrage wird dabei lauten: Kann Opel mittelfristig wieder rentabel sein?

Niebler verteidigt deutsches Vorgehen - Rettung von Opel kein Alleingang

Vorwürfe aus anderen EU-Mitgliedstaaten aber auch aus Reihen der FDP, die deutschen Maßnahmen zur Rettung von Opel seien Wahlkampfgetöse, wies die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler im Rahmen einer Plenardebatte des Europäischen Parlaments entschieden zurück: "Die Rettung von Opel liegt im gesamteuropäischen Interesse. 12.000 Arbeitsplätze hängen europaweit von dem Autohersteller und allen vor- und nachgelagerten Betrieben ab. Das war kein deutscher Alleingang, wie er von manchen dargestellt wird." Die Behauptung, die Bemühungen Deutschlands um eine schnelle Einigung mit dem Investor Magna sei nur der bevorstehenden Wahl zu verdanken, sei Hohn und Affront gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in vielen europäischen Ländern in dieser Branche arbeiten, sagte sie.

Auch der europäische Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, Vladimir Spidla, bestätigte in einer Rede vor dem Plenum, dass die Treuhandlösung unter deutscher Koordinierung auf europäischer Ebene verabredet gewesen sei. Die Kommission habe bereits im Januar dieses Jahres ein politisches Treffen aller Mitgliedstaaten einberufen, um Transparenz hinsichtlich der Übernahmeverhandlungen zu schaffen und die Einhaltung europäischer Vorschriften zu garantieren. Im Nachhinein könne man sagen, dass die auf diesem Treffen vereinbarte Treuhandlösung verhindert habe, dass die europäischen Automobilwerke von General Motors mit in die Insolvenz gerissen wurden, so Spidla wörtlich.

Die Europäische Kommission besteht darauf, die deutschen Beihilfen und Garantien im Rahmen des Eigentümerwechsels bei Opel unter die Lupe zu nehmen, während die Bundesregierung eine erneute Untersuchung nicht für erforderlich hält. Sie beruft sich auf die Prüfung der Kommission im Rahmen der Treuhandlösung, bei der die Kommission bereits grünes Licht für eine Übernahme gab. Wichtig sei, so Angelika Niebler, dass bald entschieden wird, wie es weiter gehe. Hierauf hätten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Opel einen Anspruch. Die Gretchenfrage wird dabei lauten: Kann Opel mittelfristig wieder rentabel sein?