José Manuel Durão Barroso - überzeugendes Votum für zweite Amtszeit als Kommissionspräsident

Dr. Angelika Niebler und José Manuel Durão Barroso

José Manuel Durão Barroso wurde am Mittwoch vom Europäischen Parlament in Straßburg mit 382 zu 219 Stimmen bei 117 Enthaltungen als Präsident der Europäischen Kommission wiedergewählt. "Das Abstimmungsergebnis ist ein überzeugendes Votum und ein großer Vertrauensvorschuss für den Portugiesen", sagte dazu Angelika Niebler. "Der alte und neue Kommissionspräsident muss jetzt zeigen, dass er seinen Plänen zum Bürokratieabbau und zur Sicherung des Industriestandortes Europa Taten folgen lässt. Nur so können wir unsere Spitzenposition in der Welt behaupten."

Erste Bewährungsprobe für den 53-jährigen ist die Neubesetzung der zukünftigen Kommission. "Darin muss sich die EVP als stärkste politische Kraft im Europäischen Parlament wieder finden", forderte Niebler. Nach dem irischen Referendum am 2. Oktober und dem EU-Gipfel am 29. und 30. Oktober wird klar sein, auf welcher Rechtsgrundlage die nächste Kommission ins Amt kommt. Danach werden in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments die Fragebögen für die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommission erarbeitet.

Inhaltlich hatte Barroso in einer zuvor gehaltenen Rede vor dem Plenum den Akzent auf die Wiederbelebung der Wirtschaft gesetzt. Als Wunschkandidat der EVP-Fraktion, der mit den Stimmen der Liberalen und einiger von der Fraktionslinie abweichender Sozialisten zum Kommissionspräsidenten gewählt wurde, versprach er, den Industriestandort Europa langfristig zu sichern und mit dem Bürokratieabbau ernst zu machen. "Insbesondere die schnelle Umsetzung der Vorschläge der Experten-Gruppe um Edmund Stoiber muss eine Priorität der zukünftigen Europäischen Kommission sein", so die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Niebler. "Daran werden wir Barroso messen."