Sorge über Lage im Jemen - EU soll Hilfe koordinieren

In Reaktion auf den vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug auf dem Weg zwischen Amsterdam und Detroit, der im Jemen vorbereitet wurde, sprach sich eine Mehrheit des Europäischen Parlaments in einer Entschließung für ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft im ärmsten Land der arabischen Welt aus. Die derzeitige Situation - insbesondere die zunehmende Präsenz von Al Qaida - sei besorgniserregend. Nötig seien politische Reformen, die spätestens durch Wahlen im Jahr 2011 angestoßen werden sollen.

Die Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die arabische Halbinsel, Angelika Niebler, forderte einen Ausbau der EU-Hilfe für die jemenitische Regierung: "Jemen braucht unsere volle Unterstützung. Wir müssen verhindern, dass sich Terror-Gruppen im Land ansiedeln. Der vereitelte Terroranschlag auf den Detroit-Flug hat gezeigt, dass die Situation im Jemen auch Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa hat. Die EU kann deshalb bewaffnete Konflikte und Radikalisierungstendenzen einer kleinen Minderheit in dem Land nicht ignorieren, sondern muss ihre Unterstützung für die jemenitische Regierung ausbauen. Dies betrifft nicht nur die Polizei und Justiz, sondern auch Grenzkontrollen und die bessere Überwachung des internationalen Seeverkehrs vor der Küste Jemens", so Angelika Niebler.

Entscheidend sei eine Stabilisierung des Landes. Die EU und die Mitgliedstaaten müssten dabei geschlossen auftreten, forderte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete in Straßburg: "Die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Beziehungen, Catherine Ashton, muss sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission ihr Vorgehen im Jemen abstimmen. Die EU-Kommission muss die Jemen-Hilfe koordinieren". Fehlende konkrete Maßnahmen könnten zu einer weiteren Untergrabung der Autorität der Zentralregierung und zu einer Destabilisierung der Region in einem in Somalia oder Afghanistan verzeichneten Ausmaß führen.