Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Europa muss besser auf weltweite Krisen vorbereitet sein - Außen- und Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand Bessere Strukturen zur Krisenbewältigung und zur Durchführung ziviler und militärischer Friedenseinsätze forderte eine deutliche Mehrheit der Europaabgeordneten in einer Abstimmung über die Sicherheitsstrategie der Europäischen Union. Hauptforderung war die Einrichtung eines ständigen Operationszentrums zur Planung und Leitung von Operationen in Krisengebieten. "Dieser Schritt ist schon lange überfällig", so die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Angelika Niebler. "In der Vergangenheit sind durch die Verlagerung der Durchführung von Einsätzen in nationale Hauptquartiere deutliche Reibungsverluste entstanden. Planung und Durchführung müssen in Zukunft Hand in Hand gehen." Zu den dringend notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der europäischen Reaktionsmöglichkeiten auf Krisen gehöre auch die Schaffung einer europäischen Lufttransportflotte und der Einsatz einer neuen Generation von Beobachtungssatelliten. Das, so Niebler, schaffe eine bessere Logistik und helfe dabei, zivile und militärische Helfer schnell vor Ort in die Krisengebiete zu bringen. Die jüngsten Erdbebenkatastrophen in Haiti und Chile hätten gezeigt, wie wichtig schnelles und koordiniertes Handeln sei. Eine weitere Forderung des Europäischen Parlaments betraf die Lösung der drängendsten weltweiten Probleme. So müsse der Iran an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden, notfalls durch eine Ausweitung der Sanktionen. Die Ukraine müsse einsehen, dass eine Zollunion mit Russland und eine Freihandelszone mit der EU nicht miteinander vereinbar seien. Eine diplomatische Lösung könne in dieser Hinsicht nur erreicht werden, wenn der im Lissabon-Vertrag verankerte Europäische Auswärtige Dienst (EAD) eine aktive Rolle spiele. "Wir wollen und brauchen einen starken EAD, denn die Vergangenheit hat gezeigt, dass die EU immer dann am erfolgreichsten war, wenn die Mitgliedstaaten wichtige Entscheidungen auf die europäische Ebene verlagert haben", erklärte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete.

Europa muss besser auf weltweite Krisen vorbereitet sein - Außen- und Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand

Bessere Strukturen zur Krisenbewältigung und zur Durchführung ziviler und militärischer Friedenseinsätze forderte eine deutliche Mehrheit der Europaabgeordneten in einer Abstimmung über die Sicherheitsstrategie der Europäischen Union. Hauptforderung war die Einrichtung eines ständigen Operationszentrums zur Planung und Leitung von Operationen in Krisengebieten. "Dieser Schritt ist schon lange überfällig", so die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Angelika Niebler. "In der Vergangenheit sind durch die Verlagerung der Durchführung von Einsätzen in nationale Hauptquartiere deutliche Reibungsverluste entstanden. Planung und Durchführung müssen in Zukunft Hand in Hand gehen."

Zu den dringend notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der europäischen Reaktionsmöglichkeiten auf Krisen gehöre auch die Schaffung einer europäischen Lufttransportflotte und der Einsatz einer neuen Generation von Beobachtungssatelliten. Das, so Niebler, schaffe eine bessere Logistik und helfe dabei, zivile und militärische Helfer schnell vor Ort in die Krisengebiete zu bringen. Die jüngsten Erdbebenkatastrophen in Haiti und Chile hätten gezeigt, wie wichtig schnelles und koordiniertes Handeln sei.

Eine weitere Forderung des Europäischen Parlaments betraf die Lösung der drängendsten weltweiten Probleme. So müsse der Iran an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden, notfalls durch eine Ausweitung der Sanktionen. Die Ukraine müsse einsehen, dass eine Zollunion mit Russland und eine Freihandelszone mit der EU nicht miteinander vereinbar seien. Eine diplomatische Lösung könne in dieser Hinsicht nur erreicht werden, wenn der im Lissabon-Vertrag verankerte Europäische Auswärtige Dienst (EAD) eine aktive Rolle spiele. "Wir wollen und brauchen einen starken EAD, denn die Vergangenheit hat gezeigt, dass die EU immer dann am erfolgreichsten war, wenn die Mitgliedstaaten wichtige Entscheidungen auf die europäische Ebene verlagert haben", erklärte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete.