Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Bundestag trifft Europaparlament - Hans-Peter Friedrich setzt auf enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit Die Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten der CSU in Berlin und Europa stand im Mittelpunkt des Besuchs von Hans-Peter Friedrich im Europäischen Parlament. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag war auf Einladung der CSU-Europagruppe nach Straßburg gereist, um den gezielten Dialog mit den Mitgliedern der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu suchen. "Das war das erste Mal, dass sich ein Landesgruppenchef einen ganzen Tag Zeit genommen hat um mit uns Europaabgeordneten vor Ort über europäische Themen zu sprechen", betonte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Der Besuch Friedrichs mache deutlich, wie wichtig die enge Abstimmung zwischen nationaler und europäischer Ebene für die Parlamente nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon geworden sei. Der "Hochfranke" Friedrich, der den Wahlkreis Hof/Wunsiedel betreut, sprach bei der Sitzung der CSU-Europagruppe u.a. das Thema Finanzregulierung an. Hierbei sei es wichtig, die Aufgaben der nationalen und europäischen Aufsichtsbehörden sorgfältig voneinander zu trennen. Großen Beifall erntete er für sein Bekenntnis, dass er bei aller sachlicher Kritik überzeugter Europäer sei und auch die Kollegen im Deutschen Bundestag auf die Dringlichkeit hingewiesen habe, europäische Gesetzesvorschläge in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der CSU-Europagruppe schon frühzeitig auf Subsidiaritätsaspekte zu prüfen und auf ihren Inhalt Einfluss zu nehmen. Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, gibt den nationalen Parlamenten die Möglichkeit, Einspruch gegen Vorschläge der Europäischen Kommission zu erheben. "Wenn sie einen Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip feststellen, können die nationalen Parlamente der Kommission zukünftig die gelbe Karte zeigen", erläutert Niebler. "So wird stärker als bisher sichergestellt, dass die Kommission ihre Kompetenzen nicht überschreitet und Themen, die nicht auf die europäische Ebene gehören, dort auch nicht behandelt werden." Auch das Europäische Parlament habe stets mehr Subsidiarität eingefordert. Mit der gestärkten Rolle der nationalen Parlamente werde sich die Kommission jetzt noch mehr Gedanken darüber machen müssen, von welchen Themen sie lieber die Finger lässt.

Bundestag trifft Europaparlament - Hans-Peter Friedrich setzt auf enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten der CSU in Berlin und Europa stand im Mittelpunkt des Besuchs von Hans-Peter Friedrich im Europäischen Parlament. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag war auf Einladung der CSU-Europagruppe nach Straßburg gereist, um den gezielten Dialog mit den Mitgliedern der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu suchen. "Das war das erste Mal, dass sich ein Landesgruppenchef einen ganzen Tag Zeit genommen hat um mit uns Europaabgeordneten vor Ort über europäische Themen zu sprechen", betonte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Der Besuch Friedrichs mache deutlich, wie wichtig die enge Abstimmung zwischen nationaler und europäischer Ebene für die Parlamente nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon geworden sei.

Der "Hochfranke" Friedrich, der den Wahlkreis Hof/Wunsiedel betreut, sprach bei der Sitzung der CSU-Europagruppe u.a. das Thema Finanzregulierung an. Hierbei sei es wichtig, die Aufgaben der nationalen und europäischen Aufsichtsbehörden sorgfältig voneinander zu trennen. Großen Beifall erntete er für sein Bekenntnis, dass er bei aller sachlicher Kritik überzeugter Europäer sei und auch die Kollegen im Deutschen Bundestag auf die Dringlichkeit hingewiesen habe, europäische Gesetzesvorschläge in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der CSU-Europagruppe schon frühzeitig auf Subsidiaritätsaspekte zu prüfen und auf ihren Inhalt Einfluss zu nehmen.

Der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, gibt den nationalen Parlamenten die Möglichkeit, Einspruch gegen Vorschläge der Europäischen Kommission zu erheben. "Wenn sie einen Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip feststellen, können die nationalen Parlamente der Kommission zukünftig die gelbe Karte zeigen", erläutert Niebler. "So wird stärker als bisher sichergestellt, dass die Kommission ihre Kompetenzen nicht überschreitet und Themen, die nicht auf die europäische Ebene gehören, dort auch nicht behandelt werden." Auch das Europäische Parlament habe stets mehr Subsidiarität eingefordert. Mit der gestärkten Rolle der nationalen Parlamente werde sich die Kommission jetzt noch mehr Gedanken darüber machen müssen, von welchen Themen sie lieber die Finger lässt.