Angelika Niebler zu Besuch in Katar und Kuwait - Stärkung der Beziehungen

Ende März traf die Vorsitzende der Parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel, Angelika Niebler, mit dem stellvertretenden Sprecher der königlichen Beratenden Versammlung, Essa Al Rabia Al Kuwari, zusammen. "Der Austausch war sehr interessant", so Niebler anschließend. Es seien Wege der verstärkten Zusammenarbeit diskutiert worden. "Interessant ist für Europa insbesondere die Kooperation im Energiebereich - Katar ist immerhin einer der weltweit größten Energieexporteure." Gas wird von dort auf Flüssiggas-Tankschiffen in die ganze Welt verschifft. Das Königreich investiert dabei zur Verbesserung der Infrastruktur u. a. in den Umbau und die Erweiterung von Hafenanlagen in Europa.

Katar ist eine absolute Monarchie, in der der Islam Staatsreligion ist und die Schari'a Hauptquelle der Gesetzgebung. Der Emir ist zugleich Staatsoberhaupt und oberster Inhaber der exekutiven und legislativen Gewalt; auch die Regierung ist ihm allein verantwortlich. Ein Parlament oder politische Parteien existieren nicht, an ihre Stelle treten die 35 Mitglieder der Beratenden Versammlung, die vom König ernannt werden. Katar ist Mitglied der UN, der Arabischen Liga, der OAPEC, der OPEC und des Golf-Kooperationsrats.

Nach dem Besuch des Königshauses in Katar reiste Niebler gemeinsam mit der Delegation des Europäischen Parlaments nach Kuwait. Interessant war dort insbesondere der Besuch des kuwaitischen Parlaments, eines der wenigen Abgeordnetenhäuser in der arabischen Welt. "Wir waren erstaunt, dass trotz eines fehlenden Parteiensystems die Debatten ähnlich hart waren, wie wir sie aus dem Deutschen Bundestag oder dem Europäischen Parlament kennen", berichtete Niebler. Thematisiert wurden bei der Debatte, der die Europaabgeordneten beiwohnten, u. a. die Rechte der ausländischen Arbeitnehmer, die überwiegend aus der Dritten Welt stammen und in Kuwait zwei Drittel der Gesamtheit aller Arbeitnehmer stellen. Häufig dienen sie in privaten Haushalten und sind dort ohne eigene Rechte dem Willen des Hausherrn ausgeliefert. Besonders positiv hob Niebler den Umstand hervor, dass in Kuwait vier Frauen in das Parlament gewählt worden waren: "Die Rechte der Frauen sind in der arabischen Welt ein großes Thema und es freut mich, dass man wie hier in Kuwait erste Ansätze der Gleichberechtigungsbewegung sehen kann." Das werde im Parlament wie auf der Straße deutlich, wo zwischen zahlreichen Burkas auch immer wieder westlich gekleidete arabische Frauen zu sehen seien.