Newsletter von Dr. Angelika Niebler


"The Internet Today and Tomorrow" - Angelika Niebler übernimmt Vorsitz einer Arbeitsgruppe zum Datenschutz im Internet Google, Facebook & Co. sorgten in den letzten Jahren nicht nur wegen ihres rasanten Wachstums für Schlagzeilen. Immer häufiger werden Bedenken gegen die Datenschutzpolitik der Konzerne laut, insbesondere Google hat sich u. a. mit seinem Streetview-Programm und der Speicherpraxis seiner Suchmaschine nicht zu Unrecht den Ruf eines "Datenkraken" eingehandelt. Wie solche Unternehmen künftig besser kontrolliert werden können, und weitere Lösungen zu den Themen Internet und Datenschutz will die EVP-Arbeitsgruppe "The Internet Today and Tomorrow" erarbeiten, zu deren Vorsitzenden die CSU-Industrieexpertin Angelika Niebler gewählt wurde. Die Arbeitsgruppe befasst sich mit vier Kernpunkten: der Geschäftsphilosophie des Internets, der Nutzung persönlicher Daten, den sozialen Netzwerken und dem öffentlichen Interesse am Internet. In den ersten Sitzungen wurden u. a. Fragen der Diskriminierung erörtert, wie sie einige kleine und mittelständische Unternehmen bei ihrer Präsentation im Internet erfahren. "Google hat bei den Suchmaschinen in Deutschland einen Marktanteil von 89 Prozent. Wenn die eigene Homepage aus welchen Gründen auch immer nicht von Google geführt wird, ist man im Netz praktisch nicht mehr auffindbar", gab Angelika Niebler zu bedenken. Datenschutzrechtliche Bedenken äußerten die Mitglieder der Arbeitsgruppe gegen das "Mitlesen" von E-Mails und die langfristige Speicherung personenbezogener Daten. "Jeder Netzteilnehmer sollte berechtigt sein, auch von den Suchmaschinen "vergessen" werden zu können", fordert Angelika Niebler. So seien Spuren, die man vor etlichen Jahren irgendwo im Internet hinterlassen habe -selbst von Konten, die man gelöscht habe oder nicht mehr nutze - bei vielen Suchmaschinen immer noch abrufbar. Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe findet am 9. September in Straßburg statt und dreht sich um Datenabgleich und -speicherung von Nutzerdaten, die systematisch für werberechtliche und andere Zwecke genutzt werden. Arbeitsgruppen sind informelle Zusammenschlüsse von Europaabgeordneten innerhalb der Fraktionen, die sich zu einer speziellen Fragestellung austauschen. In der Regel dienen die Treffen der Erarbeitung oder Verfeinerung der Position einer Fraktion zu dem Thema der Arbeitsgruppe. Zu den Sitzungen werden häufig Experten aus europäischen und nationalen Behörden, der Zivilgesellschaft und dem privaten Sektor eingeladen, die den Abgeordneten Einblicke in die Praxis geben.

"The Internet Today and Tomorrow" - Angelika Niebler übernimmt Vorsitz einer Arbeitsgruppe zum Datenschutz im Internet

Google, Facebook & Co. sorgten in den letzten Jahren nicht nur wegen ihres rasanten Wachstums für Schlagzeilen. Immer häufiger werden Bedenken gegen die Datenschutzpolitik der Konzerne laut, insbesondere Google hat sich u. a. mit seinem Streetview-Programm und der Speicherpraxis seiner Suchmaschine nicht zu Unrecht den Ruf eines "Datenkraken" eingehandelt. Wie solche Unternehmen künftig besser kontrolliert werden können, und weitere Lösungen zu den Themen Internet und Datenschutz will die EVP-Arbeitsgruppe "The Internet Today and Tomorrow" erarbeiten, zu deren Vorsitzenden die CSU-Industrieexpertin Angelika Niebler gewählt wurde.

Die Arbeitsgruppe befasst sich mit vier Kernpunkten: der Geschäftsphilosophie des Internets, der Nutzung persönlicher Daten, den sozialen Netzwerken und dem öffentlichen Interesse am Internet. In den ersten Sitzungen wurden u. a. Fragen der Diskriminierung erörtert, wie sie einige kleine und mittelständische Unternehmen bei ihrer Präsentation im Internet erfahren. "Google hat bei den Suchmaschinen in Deutschland einen Marktanteil von 89 Prozent. Wenn die eigene Homepage aus welchen Gründen auch immer nicht von Google geführt wird, ist man im Netz praktisch nicht mehr auffindbar", gab Angelika Niebler zu bedenken.

Datenschutzrechtliche Bedenken äußerten die Mitglieder der Arbeitsgruppe gegen das "Mitlesen" von E-Mails und die langfristige Speicherung personenbezogener Daten. "Jeder Netzteilnehmer sollte berechtigt sein, auch von den Suchmaschinen "vergessen" werden zu können", fordert Angelika Niebler. So seien Spuren, die man vor etlichen Jahren irgendwo im Internet hinterlassen habe -selbst von Konten, die man gelöscht habe oder nicht mehr nutze - bei vielen Suchmaschinen immer noch abrufbar. Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe findet am 9. September in Straßburg statt und dreht sich um Datenabgleich und -speicherung von Nutzerdaten, die systematisch für werberechtliche und andere Zwecke genutzt werden.

Arbeitsgruppen sind informelle Zusammenschlüsse von Europaabgeordneten innerhalb der Fraktionen, die sich zu einer speziellen Fragestellung austauschen. In der Regel dienen die Treffen der Erarbeitung oder Verfeinerung der Position einer Fraktion zu dem Thema der Arbeitsgruppe. Zu den Sitzungen werden häufig Experten aus europäischen und nationalen Behörden, der Zivilgesellschaft und dem privaten Sektor eingeladen, die den Abgeordneten Einblicke in die Praxis geben.