Newsletter September 2010
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
das Wetter in der Sommerpause war leider sehr durchwachsen, dafür wurde politisch umso heißer debattiert. Während meiner Besuche mit dem Mobilen Europabüro in Oberbayern habe ich mit einigen von Ihnen über brenzlige Themen gesprochen. Unverständnis herrschte allgemein über die geplante Umstellung der Kontonummern. Die Europäische Kommission drängt darauf, die für grenzüberschreitende Überweisungen genutzten IBAN- und BIC-Bankdaten auch für nationale Überweisungen einzuführen.
Weniger Verwirrung verspricht dagegen die Einführung eines einheitlichen EU-Führerscheins. 110 verschiedene Führerscheine sind derzeit in der Europäischen Union im Umlauf. Transparenzprobleme für Polizei und Behörden sind an der Tagesordnung. 2006 haben wir im Parlament deshalb ein europäisches Führerscheinmuster beschlossen. Ein Thema, mit dem sich ganz Deutschland in den vergangenen Wochen beschäftigt hat, ist die Reform der Bundeswehr. Das lässt mich fragen: Wie ist der Wehrdienst eigentlich in anderen europäischen Ländern geregelt? Sie werden überrascht sein.
Brisant ist ebenfalls die Debatte um die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. Welche Rolle die Europäische Union einnimmt, wenn es um die Lagerung des radiaktiven Mülls und die Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke geht, habe ich für Sie zusammengefasst. Alles Weitere zu den hier vorgestellten Themen lesen Sie in der Rubrik "Aktuelles aus Europa".
In der Kategorie "Die Köpfe hinter den Nachrichten" stelle ich Ihnen dieses Mal das neue polnische Staatsoberhaupt, Bronislaw Komorowski, vor. Mit ihm können wir auf eine Kehrtwende in der polnischen Europapolitik hoffen. Einen Bericht über meinen Besuch mit dem Mobilen Europabüro in Burghausen finden Sie in der Rubrik "Vor Ort in Oberbayern", in der Sie außerdem von einem Frühstück der Zweitplatzierten des Filmwettbewerbs "Europa wirkt" mit Ministerpräsident a. D. Edmund Stoiber in Wolfratshausen lesen.
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Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
IBAN, BIC und Co. - Nationale Überweisungen sollen europäisch werden
Im gesamten Euro-Raum unkompliziert und ohne zusätzliche Gebühren mit der Geldkarte zahlen und Überweisungen tätigen: Das sind die Ziele des Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums, kurz SEPA genannt. Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Ausweitung des europäischen Zahlungsverkehrssystem auf nationale Transaktionen wird zwar erst im Herbst veröffentlicht, ist aber aufgrund von Medienberichten schon jetzt auf großen Widerspruch gestoßen - zu Recht, findet Angelika Niebler. Denn was beinhaltet der Vorschlag für die Bürger? "Auf den ersten Blick nichts Verbraucherfreundliches", sagt sie. Den Zweck von SEPA, den Zahlungsverkehr innerhalb Europas zu vereinfachen, unterstützt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete. "Aber das darf Überweisungen für die Verbraucher nicht komplizierter machen."
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 EU-Führerschein kommt - Aktuelle Dokumente bis 2033 gültig
Ab 2013 wird ein Führerschein in Kreditkartenformat EU-weit die derzeit 110 in Umlauf befindlichen Führerscheine in der EU ersetzen. Diese Änderung muss die Bundesrepublik Deutschland bis zum kommenden Jahr in nationales Recht umgesetzt haben. Eine entsprechende Führerschein-Richtlinie hatte das Europäische Parlament schon 2006 gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten beschlossen. "Ich halte diese Änderung nach wie vor für sinnvoll", kommentierte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler die Neuerung, die während der Sommerpause aufgrund von Medienberichten für Diskussionsstoff gesorgt hatte.
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Die Gestaltung der Wehrpflicht - ein europäischer Vergleich
In der aktuellen Debatte um die Reform der Bundeswehr spielt die Gestaltung der Wehrpflicht eine zentrale Rolle. Abschaffen, aussetzen, umstrukturieren lauten die Vorschläge, wie künftig mit der Wehrpflicht verfahren werden soll. "Die Aufgaben und Herausforderungen der Bundeswehr haben sich in 60 Jahren grundlegend geändert", so die Europaabgeordnete Angelika Niebler: "Von der Verteidigung der Bundesrepublik bis zum Einsatz in den Krisenregionen der Erde." Kooperationen und Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern würden zunehmend wichtiger. Es lohnt sich also der Blick auf die anderen Länder: Wie gewährleisten sie die Funktionstüchtigkeit ihrer Heere, auf welche Strukturen bauen unsere Nachbarn?
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 Zur Diskussion um die Zukunft der Kernenergie - EU will einheitliche Standards für Endlager
Das neue Energiekonzept der Bundesregierung sorgt derzeit für großen Wirbel. Besonders die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke ist ein Punkt, der die Gemüter erhitzt und für einen "heißen Herbst" in der deutschen Energiepolitik sorgen wird. "Die Frage der Endlagerung von radioaktivem Abfall wird in dem Konzept leider ausgeklammert", kritisiert die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler den Neun-Punkte-Plan. Umso mehr begrüßt sie die Ankündigung des deutschen Energiekommissars Günther Oettinger, im Oktober einen Vorschlag zu EU-weit einheitlichen Standards für die Endlagerung von Atommüll zu veröffentlichen.
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Die "Köpfe hinter den Nachrichten"
Bronislaw Komorowski - Garant für einen Neubeginn der polnischen Rolle in der EU?
"Polen kehrt auf den Weg der Vertiefung der europäischen Integration zurück." Diese Worte sind es, die beim Antrittsbesuch des neuen polnischen Präsidenten in Brüssel besonders nachhallen. Bronislaw Komorowski ist kein Hardliner wie sein verstorbener Vorgänger Lech Kaczynski, sondern ein Realpolitiker, der die Rolle Polens in der EU festigen will. Ihm eilt nicht der Ruf voraus, ein europaskeptischer Sturkopf zu sein. Doch ist das schon die Garantie für eine harmonischere Rolle Polens in der EU?
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Vor Ort in Oberbayern
Goldene Bücher, Europäischer Forschungsrat und Heidelbeer-Eis - Ein Tag in Burghausen und Umgebung
"Solch einen Besucherandrang habe ich selten erlebt" freute sich Angelika Niebler über das rege Treiben in ihrem Mobilen Bürgerbüro, das sie Ende Juli auf dem Burghausener Wochenmarkt aufgebaut hat. Das Kloster Raitenhaslach, Emmerting und Mehring waren weitere Stationen, denen die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete auf ihrer Tour durch das Burghausener Umland besuchte. Die Diskussionsthemen waren vielfältig, besonders aber die Agrarwirtschaft spielt in dem ländlich geprägten Umfeld eine große Rolle.
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 Frühstück in Wolfratshausen - Teilnehmer des Filmwettbewerbs "Europa wirkt" zu Gast bei Edmund Stoiber
"Europa wirkt!" - So lautete der Titel eines Filmwettbewerbs von Angelika Niebler, dessen zweite Sieger jetzt gemeinsam mit Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber in Wolfratshausen frühstücken durften. Das war bisher nur wenigen vergönnt. Verständlich, dass die beiden Konzeptteams aus Eichstätt und Rosenheim begeistert die Gelegenheit zum Privatplausch mit dem Ehrenvorsitzenden der CSU nutzten.
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Surftipp
Homepage von Angelika Niebler in neuem Design
Die persönliche Webseite von Angelika Niebler erstrahlt seit kurzem in neuem Glanz. Das Re-Design der Homepage bietet Besuchern einen besseren Überblick und leichtere Navigation bei gleichzeitig gewohnt hoher Informationsqualität und -aktualität. Neu ist die Kategorie Videos, in der Sie sämtliche Videos finden, die Angelika Niebler bei YouTube veröffentlicht hat - von der Serie "Send me your stereotypes" über den Sieger des Filmwettbewerbs "Europa wirkt" bis hin zu einem spannenden Bericht über das erste Mobile Europabüro in Rosenheim mit freundlicher Genehmigung der RFO Regional Fernsehen Oberbayern GmbH. Machen Sie sich selbst ein Bild!
http://www.angelika-niebler.de
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