Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Renten in Europa - Europäisches Parlament stimmt für europäische Koordinierung Die Rentenversorgung ist überall in Europa ein großes Thema. Die Zahl der Pensionsberechtigten steigt stetig, da die Bevölkerung in Europa durch den Geburtenrückgang altert. Wie kann man bei einer solchen Situation die Balance zwischen Erwerbstätigen und Rentnern halten? Wie soll das System finanziert werden, wenn immer mehr Menschen Renten beziehen, aber immer weniger in die Kassen einzahlen? "Das Beispiel Griechenland zeigt: Es darf uns nicht egal sein, wenn einzelne Länder viel zu früh viel zu viel Rente zahlen und das nicht mehr finanzieren können. Derzeit büßen wir alle dafür", sagt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Gemeinsam mit Kollegen der CDU und CSU unterstützt sie deshalb im Grundsatz den Initiativbericht des Europäischen Parlaments zum Grünbuch für angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme. Während derzeit jeder Person über 65 Jahre vier Personen im erwerbsfähigen Alter gegenüberstehen, wird diese Relation bis 2060 auf eins zu zwei sinken. Daher sei es unverhältnismäßig, wenn z.B. Griechen schon mit 60 in Rente gehen könnten, während Deutsche mittlerweile bis 67 arbeiten müssten. Obgleich die Mitgliedstaaten bei der Rentenpolitik eine führende Rolle einnähmen, gebe es Aspekte, in denen die Koordinierung auf europäischer Ebene wichtig sei, erklärt Angelika Niebler. "Deshalb wollen wir künftig in Europa über die Zukunft der Renten reden. Im Zuge des Initiativberichts haben wir aus deutscher Sicht schon wichtige Punkte erreicht: etwa die Subsidiarität, das Drei-Säulen-Modell, mehr Transparenz und Verbraucherinformation, die deutschen Betriebsrenten als ‚best practice'-Beispiel und eine Folgenabschätzung für künftige Insolvenzregelungen." Die Alterung der Bevölkerung hat eine große Auswirkung, zumal nicht alle Mitgliedstaaten für ihre Renten Mittel zurückgelegt haben. Dies könnte zu enormen Kosten führen, die auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt Konsequenzen haben. Die Abgeordneten fordern die EU-Mitgliedstaaten in ihrem Bericht daher dazu auf, "stabile, zuverlässige und nachhaltige" Rentensysteme sowie ein angemessenes Rentenniveau zur Bekämpfung von Altersarmut beizubehalten. Auch im Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter fordern die Abgeordneten mehr Nachdruck. Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt spiegeln sich in niedrigeren Renten für Frauen wider, die mit einem hohen Risiko für Altersarmut konfrontiert sind. Im Durchschnitt werden Frauen für gleichwertige Arbeit schlechter bezahlt als Männer. Sie arbeiten auch häufiger in Teilzeit und lassen sich auf längere Unterbrechungen der Berufstätigkeit ein, um für die Familie zu sorgen.

Renten in Europa - Europäisches Parlament stimmt für europäische Koordinierung

Die Rentenversorgung ist überall in Europa ein großes Thema. Die Zahl der Pensionsberechtigten steigt stetig, da die Bevölkerung in Europa durch den Geburtenrückgang altert. Wie kann man bei einer solchen Situation die Balance zwischen Erwerbstätigen und Rentnern halten? Wie soll das System finanziert werden, wenn immer mehr Menschen Renten beziehen, aber immer weniger in die Kassen einzahlen? "Das Beispiel Griechenland zeigt: Es darf uns nicht egal sein, wenn einzelne Länder viel zu früh viel zu viel Rente zahlen und das nicht mehr finanzieren können. Derzeit büßen wir alle dafür", sagt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Gemeinsam mit Kollegen der CDU und CSU unterstützt sie deshalb im Grundsatz den Initiativbericht des Europäischen Parlaments zum Grünbuch für angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme.

Während derzeit jeder Person über 65 Jahre vier Personen im erwerbsfähigen Alter gegenüberstehen, wird diese Relation bis 2060 auf eins zu zwei sinken. Daher sei es unverhältnismäßig, wenn z.B. Griechen schon mit 60 in Rente gehen könnten, während Deutsche mittlerweile bis 67 arbeiten müssten. Obgleich die Mitgliedstaaten bei der Rentenpolitik eine führende Rolle einnähmen, gebe es Aspekte, in denen die Koordinierung auf europäischer Ebene wichtig sei, erklärt Angelika Niebler. "Deshalb wollen wir künftig in Europa über die Zukunft der Renten reden. Im Zuge des Initiativberichts haben wir aus deutscher Sicht schon wichtige Punkte erreicht: etwa die Subsidiarität, das Drei-Säulen-Modell, mehr Transparenz und Verbraucherinformation, die deutschen Betriebsrenten als ‚best practice'-Beispiel und eine Folgenabschätzung für künftige Insolvenzregelungen."

Die Alterung der Bevölkerung hat eine große Auswirkung, zumal nicht alle Mitgliedstaaten für ihre Renten Mittel zurückgelegt haben. Dies könnte zu enormen Kosten führen, die auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt Konsequenzen haben. Die Abgeordneten fordern die EU-Mitgliedstaaten in ihrem Bericht daher dazu auf, "stabile, zuverlässige und nachhaltige" Rentensysteme sowie ein angemessenes Rentenniveau zur Bekämpfung von Altersarmut beizubehalten.

Auch im Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter fordern die Abgeordneten mehr Nachdruck. Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt spiegeln sich in niedrigeren Renten für Frauen wider, die mit einem hohen Risiko für Altersarmut konfrontiert sind. Im Durchschnitt werden Frauen für gleichwertige Arbeit schlechter bezahlt als Männer. Sie arbeiten auch häufiger in Teilzeit und lassen sich auf längere Unterbrechungen der Berufstätigkeit ein, um für die Familie zu sorgen.