September 2011
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
ein großer Staatsmann und Europäer ist in der vergangenen Woche 70 Jahre alt geworden.
Lieber Edmund, auch auf diesem Wege möchte ich Dir noch einmal ganz herzlich zu Deinem Geburtstag gratulieren und wünsche Dir die Kraft, uns noch viele Jahre als Ehrenvorsitzender der CSU und EU-Beauftragter für den Bürokratieabbau den Weg zu weisen.
Wegweisend war auch die Entscheidung des Deutschen Bundestages, die Reform des Rettungsschirms EFSF zu unterstützen. Die Aufstockung des Fonds auf 440 Mrd. Euro war angesichts der Krisen in Italien und Spanien notwendig, um eine weitere Abwärtsspirale zu verhindern. Dringend brauchen wir auch ein Umdenken innerhalb der Währungsunion. Es war ein Fehler, eine gemeinsame Währung einzuführen, ohne gleichzeitig eine europäische Koordinierung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik zu vereinbaren. Um dies zu beheben, hat das Europäische Parlament in der vergangenen Straßburgwoche mit dem so genannten „Six-Pack“ ein Gesetzespaket verabschiedet, das dem Euro-Stabilitätspakt endlich Zähne verleiht. Mehr dazu finden Sie in der Rubrik „Aktuelles aus Europa“. Dort lesen Sie außerdem mehr über die Forderungen der Europa-Abgeordneten, den Tourismus stärker zu fördern sowie die Rede des Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zur Lage der Union.
Ein wenig anders als sonst fällt in dieser Newsletter-Ausgabe die Kategorie „Die Köpfe hinter den Nachrichten“ aus. Dort steht dieses Mal ein Buch im Vordergrund: „Warum wir uns ändern müssen“ lautet der Titel des neuesten Werks des ehemaligen Präsidenten des Bayerischen Landtags, Alois Glück, das ich zur Lektüre nur empfehlen kann.
„Zu Besuch in Europa“ war in der vergangenen Straßburg-Woche die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe des Deutschen Bundestags, Gerda Hasselfeldt. In der Rubrik „Vor Ort in Oberbayern“ erfahren Sie mehr über mein Mobiles Europabüro, mit dem ich im Sommer durch Murnau, Traunstein und Ingolstadt getourt bin.
Lesen Sie mehr… viel Vergnügen!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Parlament schickt „Six-Pack“ auf den Weg - Euro-Stabilitätspakt wird verschärft
Gegen den monatelangen Widerstand einiger Mitgliedstaaten hat das Europäische Parlament eine Verschärfung des Euro-Stabilitätspaktes durchgesetzt. Die Abgeordneten verabschiedeten die neuen Regeln zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen des so genannten „Six-Pack“, eines Gesetzespakets zur engeren Koordinierung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik der EU. „Dadurch wird die Haushaltsdisziplin der EU-Mitgliedstaaten deutlich verbindlicher“, begrüßte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler die Annahme der von ihr mitgetragenen Änderungen.
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Tourismus-Förderung - EP will neue Arbeitsplätze schaffen
Ein Europasiegel könnte zukünftig Europa als beliebtestes Reiseziel des weltweiten Tourismus vermarkten. Dies ist einer der Vorschläge der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die in einer Entschließung mehr EU-Strukturmittel für den Tourismus-Sektor fordern. Insbesondere Renovierungen und innovative Initiativen sollen verstärkt gefördert werden, um das vielfältige kulturelle Erbe des Kontinents besser zu nutzen und ein hohes Dienstleistungsniveau zu gewährleisten. „Im Tourismussektor werden europaweit 10 Prozent des Bruttoinlandproduktes generiert und 12 Prozent der Beschäftigten haben hier ihren Arbeitsplatz - zumeist in kleinen und mittelständischen Unternehmen“, erklärt die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler die Forderungen des Parlaments. „Die verstärkte Förderung der Tourismus-Wirtschaft würde auch der bayerischen Wirtschaft zugute kommen und könnte neue Arbeitsplätze schaffen.“
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Rede zur Lage der Union - Barroso warnt vor zerstrittenem Europa
„Wir dürfen die Errungenschaften eines vereinten Europas nicht in Frage stellen“, warnte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, in seiner eindringlichen Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament. Seine Forderung, die EU solle angesichts der Krise im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik stärker intervenieren können, traf dort auf große Zustimmung. „Ohne mehr Koordinierung in der Wirtschaftspolitik kann eine gemeinsame Währung nicht funktionieren“, bestätigte die Parlamentarische Geschäftsführerin der CSU-Europagruppe, Angelika Niebler.
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Die „Köpfe hinter den Nachrichten“
Alois Glück - Warum wir uns ändern müssen
„Deshalb kann man nicht oft genug wiederholen: Die eigentliche Kraftquelle der Politik sind engagierte Bürger. Für gute Politik braucht es die Bereitschaft qualifizierter Persönlichkeiten, sich im öffentlichen Leben, im Gemeinwesen einzubringen, ebenso wie die Bereitschaft der Parteien für solche Menschen und ihre Ideen immer wieder aufs Neue offen zu sein. Die größte Gefahr für die Demokratie ist der satte, distanzierte Wohlstandsbürger.“ Treffender als mit diesen Worten des ehemaligen Präsidenten des Bayerischen Landtags, Alois Glück, kann man das Funktionieren von Demokratie nicht beschreiben. Das Zitat stammt aus seinem Buch „Warum wir uns ändern müssen“ und seine Antwort auf diese Frage ist mehr als lesenswert.
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Zu Besuch in Europa
Bundestag trifft Europäisches Parlament - Gerda Hasselfeldt in Straßburg
Die Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten der CSU in Berlin und Europa stand im Mittelpunkt des Besuchs von Gerda Hasselfeldt im Europäischen Parlament. Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag war auf Einladung der CSU-Europagruppe nach Straßburg gereist, um sich mit den Mitgliedern der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu aktuellen Themen auszutauschen. „Ich freue mich, dass sich die Landesgruppenchefin so viel Zeit genommen hat, um mit uns Europaabgeordneten vor Ort über europäische Themen zu sprechen“, betonte die Parlamentarische Geschäftsführerin der CSU-Europagruppe, Angelika Niebler. Der Besuch Hasselfeldts mache deutlich, wie wichtig die Abstimmung zwischen nationaler und europäischer Ebene für die Parlamente inzwischen sei.
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Vor Ort in Oberbayern
Mobiles Europabüro on Tour - Zu Besuch in Murnau, Traunstein und Ingolstadt
Im Juli und September machte das Mobile Europabüro von Angelika Niebler Station in gleich drei oberbayerischen Städten, nämlich in Murnau, Traunstein und Ingolstadt. Auch teils hochsommerliche Temperaturen hielten die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete nicht davon ab, mit den Bürgern ihrer Heimatregion ins Gespräch zu kommen. Im Gegenteil: „Mit viel Sonne macht es umso mehr Spaß, im Büro unter freiem Himmel mit Passanten über Europa zu diskutieren“, findet Niebler.
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Surftipp
Europahilfe für Kinder - Opernkonzert am 26. November
Seit seiner Gründung im Jahr 1990 setzt sich Europahilfe für Kinder e.V. für die Unterstützung in Not geratener Kinder ein. Auch im Jahr 2011 wird der gemeinnützige Verein wieder eine Gala veranstalten, dessen Erlös ausschließlich krebskranken Kindern zu Gute kommt. Mit Hilfe einer Vielzahl prominenter Mitwirkender, die alle unentgeltlich auftreten, zahlreichen Förderern und Sponsoren sowie der Unterstützung von Rüdiger Hoffmann, Geschäftsführender Gesellschafter der Stimmen der Welt Musikmanagement und Veranstaltungs GmbH, lädt Johanna Haerting, Gründerin und Vorstand der Europahilfe für Kinder, zu einem festlichen Opernkonzert in das Cuvilliés Theater in München ein:
http://www.europahilfefuerkinder.de
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