Februar 2012
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
spielen Sie Schach? Dann kennen Sie diesen Mann ganz gewiss. Doch auch wenn Ihnen die Spielregeln weniger vertraut sind oder Sie noch nie in Ihrem Leben vor einem Schachbrett gesessen haben, haben Sie sicher dennoch von ihm gehört: Schachweltmeister Garri Kasparow war in der vergangenen Sitzungswoche zu Besuch in Straßburg und stellte sein Programm "Schach in der Schule" vor. Mehr dazu lesen Sie in der Rubrik "Zu Besuch in Europa".
Ganz oben auf der Tagesordnung standen allerdings andere Themen. Neue Standards für kabellose Breitbandinternetdienste etwa, die das mobile Surfen im Internet verbessern sollen. Diese verabschiedeten wir im Rahmen eines neuen europäischen Programms für die Frequenzpolitik. Ebenfalls auf der Agenda: vorbeugende Impfungen gegen die Blauzungenkrankheit. Ein erneutes Ausbrechen der gefährlichen Tierseuche kann nach einer Entscheidung des Europäischen Parlaments zukünftig mit neuen inaktiven Impfstoffen verhindert werden. Außerdem stellte die Europäische Kommission ihre Pläne für eine stärkere Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz vor. Die Vorschläge sind ganz wesentlich vom intensiven Dialog mit Bayern geprägt worden.
"Kopf hinter den Nachrichten" ist in diesem Monat ein weiteres Mal Edmund Stoiber. Er stellte seinen Abschlussbericht zum Bürokratieabbau vor: 40 Milliarden Euro können in der EU allein durch die bessere Umsetzung von europäischen Gesetzesakten in nationales Recht eingespart werden.
In der Rubrik "Vor Ort in Oberbayern" lesen Sie über den Jahresempfang der CSU Unterföhring unter dem Motto "Bayern in Europa und der Landkreis München".
In den letzten Tagen erreichten mich außerdem zwei überaus traurige Nachrichten: Erik El Assad, stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender der CSU Unterföhring, und Prof. Dr. Albert Rädler, international hoch geschätzter und weltweit anerkannte Steuerrechtler aus Vaterstetten, sind von uns gegangen. Die Nachrufe finden Sie am Ende dieses Newsletters.
Lesen Sie mehr… viel Vergnügen!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Mehr Frequenzen für mobiles Internet - Europaparlament verabschiedet neue Standards
Das mobile Surfen im Internet wird einfacher. Ab Januar 2013 gibt es dafür mehr Frequenzen. Das Europaparlament verabschiedete während der Sitzungswoche in Straßburg das erste Programm für die Frequenzpolitik. Konkret geht es um das 800-MHz-Frequenzband, das ab dem 1. Januar 2013 in allen Mitgliedstaaten für kabellose Breitbandinternetdienste freigegeben werden soll. Frequenzen im Bereich über 1200 MHz werden bis 2015 dem mobilen Datenverkehr zugewiesen.
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 Tiergesundheit - Europäisches Parlament ermöglicht vorbeugende Impfungen gegen Blauzungenkrankheit
Landwirte können Rinder, Schafe und Ziegen künftig vorbeugend gegen die Blauzungenkrankheit impfen. Das Europäische Parlament billigte jetzt den europaweiten Einsatz neuartiger "inaktiver" Impfstoffe, die anders als bisherige Mittel keine Ansteckungsgefahr für nicht-infizierte Tiere darstellen. Damit können deutsche Landwirte ihre Tiere künftig vorbeugend gegen die Blauzungenkrankheit impfen.
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Katastrophenschutz in der EU - Pläne für stärkere Zusammenarbeit vorgestellt
Die Europäische Kommission hat jetzt einen Legislativvorschlag zur verstärkten Zusammenarbeit im Katastrophenschutz in der EU vorgelegt. Mit den Regelungen sollen ein effizienteres, wirksameres und schnelleres Eingreifen bei Katastrophen und verbesserte Präventions- und Vorsorgemaßnahmen ermöglicht werden. "Der Vorschlag ist ganz wesentlich von dem in der Vergangenheit geführten Dialog mit Bayern geprägt. So wurde insbesondere der ursprüngliche Vorschlag EU-eigener Katastrophenschutzeinheiten fallen gelassen", betonte die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler. Entgegen den ursprünglichen Vorstellungen der Kommission, soll kein europäischer Dienst eingerichtet werden, sondern die Expertise der Mitgliedstaaten genutzt werden.
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Die „Köpfe hinter den Nachrichten“
Abschlussbericht von Edmund Stoiber - EU könnte 40 Milliarden sparen
Jetzt liegt er vor - der Abschlussbericht der Expertengruppe zum Bürokratieabbau unter dem Vorsitz des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Dieser übergab das Dossier in der vergangenen Woche EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und zeigte besondere Schwächen in der nationalen Umsetzung europäischer Rechtsakte auf: 40 Milliarden Euro könnten europäische Unternehmen sparen, wenn europäische Richtlinien unbürokratischer umgesetzt würden.
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Zu Besuch in Europa
Schachweltmeister Garri Kasparow wirbt für "Schach an Schulen"
Weltmeister betreten das Europäische Parlament nicht alle Tage - große Beachtung fand deshalb der Besuch des wohl bekanntesten Schachweltmeisters aller Zeiten. Garri Kasparow will seinen Sport zum Schulfach machen. Der Ex-Schach-Weltmeister stellte im Europäischen Parlament in Straßburg gleich drei Tage lang ein entsprechendes Programm seiner Stiftung vor. Wenn alles läuft wie geplant, soll Schach schon im Jahr 2013 in vielen europäischen Schulen zum Unterricht gehören.
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Vor Ort in Oberbayern
"Uns geht es gut" - Angelika Niebler beim Jahresempfang der CSU Unterföhring
"Uns geht es gut" - das war die Quintessenz des Vortrags der oberbayerischen CSU-Europaabgeordneten Angelika Niebler beim Jahresempfang der CSU Unterföhring. Die CSU-Ortsvorsitzende und 3. Bürgermeisterin Rita Koller-Goertz hatte Niebler gemeinsam mit Florian Hahn, Mitglied des Deutschen Bundestags, und dem Landtagsabgeordneten Ernst Weidenbusch zu einer Debatte in das Foyer des Bürgerhauses Unterföhring eingeladen. Der Empfang stand unter dem Motto "Bayern in Europa und der Landkreis München".
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Surftipp
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Im "Jahr der Kommunikation" will die Frauen-Union Bayern den Austausch mit Ihnen noch enger gestalten. Die FU hat daher vor wenigen Wochen ihre neue Facebookseite gestartet. Besuchen Sie die neue Seite, werden Sie Fan und empfehlen Sie sie Ihren Freunden weiter!
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Nachrufe
In den letzten Tagen erreichten mich zwei überaus traurige Nachrichten:
Erik El Assad, stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender der CSU Unterföhring, der mich zum Empfang seines Ortsverbandes noch vor zwei Wochen eingeladen hatte, ist in jungen Jahren von uns gegangen. In tiefer Verbundenheit und Trauer denke ich an den auch im ASP-Arbeitskreis der Partei engagierten sympathischen politischen Wegbegleiter, und wünsche seinen Angehörigen viel Kraft und Gottes Segen in dieser schweren Zeit.
Prof. Dr. Albert Rädler, ein überzeugter Europäer, der insbesondere junge Menschen jahrzehntelang für die Europäische Idee begeisterte und ihnen den Weg in den Beruf öffnete, ist am 25. Februar 2012 verstorben. Der international hoch geschätzte und weltweit anerkannte Steuerrechtler mit untrüglichem Gespür für Gerechtigkeit und künftige Entwicklungen war stets ein kritisch konstruktiver Weltbürger, der auch unseren CSU-Veranstaltungen in seiner Heimatgemeinde Vaterstetten immer einen ganz besonderen Glanz gegeben hat. Neben seiner Leidenschaft für seine Arbeit und Europa war Albert Rädler als Vater von 4 Söhnen durch und durch Familienmensch. Ich habe ihn nicht nur wegen seiner hohen Kompetenz, sondern insbesondere seiner gewinnenden, offenen, überzeugenden und unkomplizierten Art, immer sehr bewundert und werde ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
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