März / April 2012
In eigener Sache
Liebe Leserinnen und Leser,
haben Sie auch Momente der Besinnung und Ruhe an den Osterfeiertagen gehabt wie unser Ministerpräsident Horst Seehofer? Oder haben Sie so wie ich im Kreise der Familie die freie Zeit genossen? Wegen des orthodoxen Osterfeiertags nahm das Europäische Parlament letzte Woche seine Beratungen im Plenum in Straßburg erst am Dienstag auf. Dabei waren Schwerpunkte der Plenartagung die Besteuerung von Diesel und Benzin sowie die Wirtschaftskrise in Ländern wie Spanien und das Abkommen zwischen Europa und den USA über die Weitergabe von Fluggastdaten. Zudem besuchte uns der neue Bundespräsident Joachim Gauck und ließ sich durch das schöne Parlamentsgebäude führen. Ein bewegender Moment - genauso wie die feierliche Ansprache des Königs Abdullahs II von Jordanien, der uns zuletzt 2007 einen Besuch abgestattet hatte.
Ganz oben auf der Tagesordnung stand allerdings in den letzten Wochen noch ein weiteres Thema, das für alle Verbraucher von Interesse ist. Die Zustimmung des Parlaments und des Rats zu der neuen Roaming-Verordnung, die zum 1. Juli 2012 in Kraft treten wird, war ein Meilenstein für den Endverbraucher mobiler Telekommunikationsgeräte im Ausland. Bis zuletzt war es ein zähes Ringen bis tief in die Nacht, erst dann stimmte die Mehrheit der Länder zu. Auch erfahren Sie von einer interessanten Neuerung im österreichischen Landtag. Hier gilt seit Anfang des Jahres ein Rederecht für EU-Parlamentarier. Könnte das ein Vorbild für Bayern sein, frage ich mich.
Der "Kopf hinter den Nachrichten" ist in diesem Monat die neue Pressereferentin von mir. Astrid Gabler ist ausgebildete Fernsehjournalistin und Referentin für politische Kommunikation.
In der Rubrik "Vor Ort in Oberbayern" lesen Sie über meinen Besuch bei der Jahreshauptversammlung der CSU in Waging und bei dem bayerischen Unternehmen Spielwaren Bruder. Bei beiden Besuchen ging es um EU-Richtlinien, die Nutzen bringen oder manchmal auch Schwierigkeiten bereiten.
Lesen Sie mehr… viel Vergnügen!
Ihre Europaabgeordnete
Dr. Angelika Niebler, MdEP
Aktuelles aus Europa
Günstigere Roaming-Preise ab Juli - Einigung auf neue EU-Verordnung
Ab Juli wird die Mobilfunknutzung im EU-Ausland abermals günstiger. Unterhändler des Europaparlaments und der Mitgliedstaaten einigten sich jetzt auf eine neue EU-Verordnung zum Roaming. Neben neuen Maximalpreisen für Gespräche und SMS wird es erstmals auch gedeckelte Endkundenpreise beim Datenroaming geben. "Beim mobilen Datendownload im Ausland sind die Tarife teilweise astronomisch hoch und sachlich überhaupt nicht gerechtfertigt. Wir bringen jetzt mehr Wettbewerb in den Markt, um die bisherige Abzocke beim Roaming zu beenden", erklärt die Berichterstatterin des Europaparlaments zur neuen Roaming-Verordnung, Angelika Niebler.
Lesen Sie mehr
Parlament sagt "Nein" zur höheren Besteuerung des Dieselkraftstoffs
Das Europaparlament sprach sich eindeutig gegen die Forderung der EU-Kommission aus, den Mindeststeuersatz in der EU für Diesel zu erhöhen. Wenn es nach der EU-Kommission ginge, sollen Kraft- und Heizstoffe künftig nicht mehr nach der Menge besteuert werden, sondern nach dem Energiegehalt. Die Kommission begründete ihren Vorstoß damit, dass Dieselkraftstoff gegenüber Ottokraftstoff eine höhere Energiedichte aufweist. "Dieselfahrer müssen in Deutschland bereits eine höhere Kfz-Steuer zahlen. Wenn man nun Diesel stärker besteuert, dann werden vor allem Pendler und Unternehmen in einem Flächenland wie Bayern doppelt bestraft", so die CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler nach der Plenarsitzung.
Lesen Sie mehr
Vorbild für Bayern? - Rederecht für EU-Parlamentarier im Wiener Landtag
Seit Anfang des Jahres 2012 räumt das österreichische Bundesland Wien EU-Parlamentariern ein aktives Rederecht im Landtag und Gemeinderat ein und will damit Katalysator für andere Bundesländer sein. Ob dieser Trend auch nach Bayern überschwappt? Die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete Angelika Niebler würde das unterstützen: "Zwar findet in Bayern bereits ein Austausch zwischen EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern statt. Damit aber Informationen über die EU-Politik verstärkt auf kommunaler und regionaler Ebene ankommen, wäre eine Fragestunde mit EU-Parlamentariern im Bayerischen Landtag ein wichtiger Schritt, um aufzuzeigen, wie sehr Europa tagtäglich vor Ort unser Leben und unsere Arbeit mitprägt".
Lesen Sie mehr
Die „Köpfe hinter den Nachrichten“
Astrid Gabler - Pressereferentin von Angelika Niebler
Sie ist der "neue Kopf" hinter den Nachrichten von Angelika Niebler. Seit November 2011 ist die 40-jährige Astrid Gabler als Pressereferentin für die oberbayerische CSU-Europaabgeordnete tätig. Geboren und aufgewachsen in Bonn und Düsseldorf, ging die angehende Fernsehjournalistin zum Studium an die renommierte Hochschule für Fernsehen und Film nach München, um bei Gerd Ruge ihr Handwerkzeug zu lernen und in Bayern heimisch zu werden. Sie lebt mittlerweile seit über 20 Jahren in Bayern und hat durch ihren Mann und ihre drei hier geborenen Töchter tiefe Wurzeln geschlagen.
Lesen Sie mehr
Zu Besuch in Europa
Sehen, heißt verstehen - Oberbayerische Schüler in Straßburg
Europapolitik hautnah - das erlebten zwei Schulklassen aus Oberbayern, die sich jeweils mit dem Bus auf den Weg nach Straßburg gemacht hatten, um ihre Europaabgeordnete Angelika Niebler bei ihrer Arbeit im Europäischen Parlament zu besuchen. Das Anne-Frank-Gymnasium aus Erding war insgesamt eine Woche bei ihrer Partnerschule im Elsass in Obernai. Gemeinsam mit ihren Kollegen aus dem Elsass begaben sie sich auf eine europäische Spurensuche nach den Wurzeln Europas. Auch die Volks- und Mittelschule aus Gars am Inn machte sich auf den Weg nach Straßburg und erprobte demokratische Prozesse.
Lesen Sie mehr
Vor Ort in Oberbayern
"Europa ist mehr als nur der Euro" - Angelika Niebler bei der Jahreshauptversammlung in Waging am See
"Europa ist mehr als nur der Euro" - mit diesem Appell trat die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler bei der Jahreshauptversammlung vor die Mitglieder der CSU-Waging im Gasthof Wölkhammer. Der vor einem Jahr gewählte Ortsvorsitzende Karl-Heinz Neumann und der CSU-Fraktionssprecher im Gemeinderat Andreas Barmbichler hatten im Namen ihres Ortsverbands ihre CSU-Abgeordnete aus Brüssel eingeladen, um die für ihre Region relevanten europäischen Themen zu diskutieren.
Lesen Sie mehr
Besuch der Spielwarenfirma Bruder in Fürth
Auch Termine außerhalb Oberbayerns stehen für Angelika Niebler vielfach auf dem Programm. Erst kürzlich besuchte sie mit Ihrem europäischen Parlamentskollegen Martin Kastler und der Landtagsabgeordneten Petra Guttenberger die Spielwarenfirma Bruder in Fürth, um über EU-Regelungen und -Richtlinien zu sprechen. Paul Heinz Bruder, Inhaber in der dritten Generation, führt das bayerische Unternehmen, das ausschließlich in Deutschland produziert und mittlerweile eine flächendeckende Versorgung des nordamerikanischen Marktes durch ihr Lager in Los Angeles gewährleisten kann.
Lesen Sie mehr
Surftipp
GAP@50 - Website zu 50 Jahren EU-Landwirtschaftspolitik
50 Jahre Gemeinsame Agrarpolitik - das muss gefeiert werden. Neben zahlreichen EU-weiten Veranstaltungen und einer Wanderausstellung informiert auch die neue interaktive Website über "GAP@50" und ihre Zukunft. 1962 galt die Sorge der Europäer hauptsächlich der Frage, ob sie genug Essen auf dem Teller haben würden. Auch heute ist Ernährungssicherheit noch ein wichtiges Thema, aber den Kopf zerbrechen müssen wir uns eher über den Klimawandel oder die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen. Mit der Kampagne GAP@50 will die Europäische Kommission Impulse gegeben, über diese Entwicklung nachzudenken.
http://ec.europa.eu/agriculture/50-years-of-cap/index_de.htm
|
