Besuch in Brüssel - Delegation der Regierung von Oberbayern informiert sich vor Ort über die Arbeit der Europäischen Institutionen

Brüssler Luft schnupperte kürzlich eine hochrangige Delegation der Regierung von Oberbayern. Unter Leitung des Regierungspräsidenten Werner-Hans Böhm informierten sich die Regierungsvizepräsidentin und zahlreiche Abteilungsleiter vor Ort über die Arbeit in den Europäischen Institutionen.

Ein dicht gedrängtes Programm gab dabei die Möglichkeit, einen umfassenden und facettenreichen Einblick zu gewinnen. Neben einer Einführungsveranstaltung in der neuen Vertretung des Freistaates Bayern fanden Gespräche mit der Europäischen Kommission, dem Ausschuss der Regionen und dem Europabüro der bayerischen Kommunen statt.

Den Abschluss der Reise bildete ein Besuch im Europäischen Parlament. Dies war die Gelegenheit, um sich mit der oberbayerischen Europaabgeordneten Angelika Niebler eingehend über die Schwerpunkte ihrer Parlamentsarbeit auszutauschen. Schnell stand fest, dass viele aktuelle Gesetzesinitiativen, über die das Parlament berät, direkten Einfluss auf Oberbayern und die Arbeit der Regierung haben. So wurden die Auswirkungen der neuen Arbeitszeitrichtlinie auf den Bereitschaftsdienst in den Krankenhäusern ebenso wie die neue Führerscheinrichtlinie intensiv diskutiert, die nach gegenwärtigem Stand einen Umtausch aller alten Führerscheine vorsieht. Am Ende des Gedankenaustausches war klar, dass die "Vernetzung" zwischen Oberbayern und Brüssel weiter intensiviert werden muss. Die Erfahrungen aus der Verwaltungspraxis zu Hause sind eine wichtige Hilfe, wenn es gilt, die Gesetzesvorschläge auf ihre Alltagstauglichkeit hin zu bewerten und entsprechend zu verbessern.