Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Made in Germany in Gefahr "Made in Germany" steht nicht nur im europäischen Ausland seit vielen Jahren für Know-How und Qualität aus Deutschland. Das Plenum des Europäischen Parlaments hat in dieser Woche beschlossen, dass Produkte künftig verpflichtend eine Herkunftskennzeichnung tragen müssen. Was zunächst nach einer guten Nachricht klingen könnte, birgt in Wahrheit die Gefahr der Irreführung der Verbraucher und unnötiger Bürokratie. Denn die EU-Kommission hat in ihrem Verordnungsentwurf über die Sicherheit von Produkten eine verpflichtende Ursprungskennzeichnung eingeführt. Das Ursprungsland soll nach komplizierten Ursprungsregeln des EU-Zollkodex bestimmt werden - und "Made in Germany" wäre in Gefahr. Maßgeblich wäre dann der letzte wesentliche Be- oder Verarbeitungsschritt im Herstellungsprozess. Dieser findet aber bei vielen Produkten im Ausland statt. Darüber hinaus gehört aus unserer Sicht eine derartige Regelung nicht in eine Verordnung über Produktsicherheit. Die EU-Kommission argumentiert, dass eine verpflichtende Herkunftsangabe eine bessere Rückverfolgbarkeit von mangelhaften Produkten gewährleiste. Doch bereits heute müssen die Importeure und Hersteller der Produkte angegeben werden. Darüber hinaus kann die Herkunftskennzeichnung entweder "Made in EU" oder aber "Made in …" (mit konkreter Angabe des Landes) lauten. Eine Rückverfolgbarkeit zwecks höherer Produktsicherheit ist damit sicherlich nicht gewährleistet. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Gruppe habe ich daher versucht, diese Regelung aus dem Verordnungsentwurf herauszustreichen. Dafür haben wir zwar nicht die notwendige Mehrheit bekommen, trotzdem stimmen fast ein Drittel der Parlamentarier unserem Anliegen zu. Dies dürfte ein deutliches Zeichen an die zuständigen Fachminister gewesen sein, die Blockade bei den Mitgliedstaaten im Rat, die dem Entwurf der Verordnung noch zustimmen müssen, aufrecht zu erhalten. 16 von 28 EU-Mitgliedstaaten lehnen die Regelung derzeit ab. Ich bin daher zuversichtlich, dass hinter "Made in Germany" auch in Zukunft das stecken wird, was sich der Verbraucher verspricht: Qualität und Know-How, Ingenieurskunst "Made in Germany" eben.

Made in Germany in Gefahr

"Made in Germany" steht nicht nur im europäischen Ausland seit vielen Jahren für Know-How und Qualität aus Deutschland. Das Plenum des Europäischen Parlaments hat in dieser Woche beschlossen, dass Produkte künftig verpflichtend eine Herkunftskennzeichnung tragen müssen. Was zunächst nach einer guten Nachricht klingen könnte, birgt in Wahrheit die Gefahr der Irreführung der Verbraucher und unnötiger Bürokratie. Denn die EU-Kommission hat in ihrem Verordnungsentwurf über die Sicherheit von Produkten eine verpflichtende Ursprungskennzeichnung eingeführt. Das Ursprungsland soll nach komplizierten Ursprungsregeln des EU-Zollkodex bestimmt werden - und "Made in Germany" wäre in Gefahr.

Maßgeblich wäre dann der letzte wesentliche Be- oder Verarbeitungsschritt im Herstellungsprozess. Dieser findet aber bei vielen Produkten im Ausland statt. Darüber hinaus gehört aus unserer Sicht eine derartige Regelung nicht in eine Verordnung über Produktsicherheit. Die EU-Kommission argumentiert, dass eine verpflichtende Herkunftsangabe eine bessere Rückverfolgbarkeit von mangelhaften Produkten gewährleiste. Doch bereits heute müssen die Importeure und Hersteller der Produkte angegeben werden. Darüber hinaus kann die Herkunftskennzeichnung entweder "Made in EU" oder aber "Made in …" (mit konkreter Angabe des Landes) lauten. Eine Rückverfolgbarkeit zwecks höherer Produktsicherheit ist damit sicherlich nicht gewährleistet.

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Gruppe habe ich daher versucht, diese Regelung aus dem Verordnungsentwurf herauszustreichen. Dafür haben wir zwar nicht die notwendige Mehrheit bekommen, trotzdem stimmen fast ein Drittel der Parlamentarier unserem Anliegen zu. Dies dürfte ein deutliches Zeichen an die zuständigen Fachminister gewesen sein, die Blockade bei den Mitgliedstaaten im Rat, die dem Entwurf der Verordnung noch zustimmen müssen, aufrecht zu erhalten. 16 von 28 EU-Mitgliedstaaten lehnen die Regelung derzeit ab. Ich bin daher zuversichtlich, dass hinter "Made in Germany" auch in Zukunft das stecken wird, was sich der Verbraucher verspricht: Qualität und Know-How, Ingenieurskunst "Made in Germany" eben.