April/Mai 2015

Erdings Bürgermeister auf EU-Pfaden

Erdings Bürgermeister auf EU-Pfaden

Eine europapolitische Informationsfahrt nach Brüssel und Luxemburg unternahmen die Bürgermeister des Landkreises Erding. Denn viele der auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen haben starken Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit vor Ort. Darüber hinaus können die Kommunen auch von Fördermitteln aus den diversen EU-Aktionsprogrammen profitieren.

Neben ihren Informationsbesuchen bei verschiedenen EU-Einrichtungen kamen sie auch zu mir ins Europäische Parlament in Brüssel. Wir diskutierten äußerst angeregt über Griechenland, den Konflikt in der Ostukraine, über die Flüchtlingswelle aus den Krisenregionen und die Verantwortung, die die EU hierbei hat. Das interessierte auch eine der begleitenden Ehefrauen: Maria Els, Ehefrau des Rathauschefs von Forstern und stellvertretende Präsidentin der Regierung von Oberbayern. Denn in dieser Funktion ist sie seit geraumer Zeit auf vielen Veranstaltungen zum Thema Flüchtlingsunterkünfte unterwegs, um die Bürger vor Ort zu informieren.
Hans Wiesmaier, Bürgermeister der Gemeinde Fraunberg, betonte, dass die europäische Ebene den Gemeinden ihren Gestaltungsfreiraum lassen muss. Das sehe ich genauso.
Und ich finde sehr lobenswert, dass sich die politischen Spitzen der Erdinger Kommunen persönlich am Ort der europäischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung über aktuelle Entwicklungen informieren. Die europäischen Institutionen und Abgeordneten sind auf einen regen Informations- und Erfahrungsaustausch mit den Entscheidungsträgern vor Ort angewiesen. Dabei dürfen, ja sollen die Kommunalpolitiker durchaus ihre spezifischen Interessen einfließen lassen. So habe ich mit den Bürgermeistern ferner über die Themen Einheimischenmodelle und kommunale Daseinsvorsorge gesprochen.

Ich hoffe sehr, die Dienstreise nach Europa war für die Bürgermeister nicht nur Stress, sondern hat noch mehr das Interesse am gemeinsamen Europa geweckt.