Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Oktober 2015 Doppelbesuch im EU-Parlament: Angela Merkel und François Hollande Es war ein symbolischer Auftritt in angespannten Zeiten. Gemeinsam besuchten Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande das Europäische Parlament in Straßburg. Ihre Rede war nicht nur von uns Abgeordneten mit großer Spannung erwartet worden. Themenschwerpunkt war natürlich die Flüchtlingskrise. Die beiden Regierungschefs warben für Solidarität in der Flüchtlingskrise. "Gerade jetzt brauchen wir mehr Europa", appellierte die Kanzlerin. Wenn Europa seine Werte missachte, verrate es auch sich selbst. Diese Werte würden verlangen, menschlich mit den Flüchtlingen umzugehen. Für ihren Satz: Wir stehen vor einer Bewährungsprobe historischen Ausmaßes, erhielt die Kanzlerin großen Beifall im Parlament. Damit hat sie bei der Mehrheit von uns Abgeordneten den Nerv getroffen. Ich habe schon mehrfach betont, dass die Flüchtlingskrise eine Jahrhundertaufgabe ist, die wir in Europa nur gemeinsam lösen können! Angela Merkel forderte auch, verantwortungsbewusst mit der Anziehungskraft Europas umzugehen und dort anzusetzen, wo Flucht und Vertreibung verursacht würden. Die europäische Außenpolitik müsse stärker auf Konfliktlösung und die Bekämpfung von Fluchtursachen ausgerichtet werden. Europa müsse kapieren, dass Tragödien wie in Afrika oder im Nahen Osten nicht ohne Konsequenz für den eigenen Kontinent bleiben, erklärte auch der französische Staatschef. Das Zweigestirn Merkel-Hollande hat den Blick durchaus auf einige wunde Punkte gelenkt. Europa braucht eine gemeinsame Außenpolitik, die EU muss ihre Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, um ihren Einfluss zu wahren, um Krisen frühzeitig zu erkennen und damit besser gegensteuern zu können. Nicht nur die Flüchtlingskrise zeigt überdeutlich: Europa kann sich globalen Ereignissen nicht entziehen. Diese Aussagen der beiden Staatschefs treffen sicher zu. Ungeklärt und unbeantwortet blieb allerdings die doch so drängende Frage, wie wir den Zustrom von Tausenden von Flüchtlingen, die täglich zu uns kommen, verlangsamen und damit bewältigen können. Ebenso ungeklärt und unbeantwortet blieb die Frage, wie wir in Europa unsere Außengrenzen sichern. Das Bekenntnis zu einem gemeinsamen Handeln in Europa und ein Mehr an Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik ist sicher richtig, läßt aber diese drängenden Fragen weiterhin offen.

Oktober 2015

Doppelbesuch im EU-Parlament: Angela Merkel und François Hollande

Es war ein symbolischer Auftritt in angespannten Zeiten. Gemeinsam besuchten Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande das Europäische Parlament in Straßburg. Ihre Rede war nicht nur von uns Abgeordneten mit großer Spannung erwartet worden.

Themenschwerpunkt war natürlich die Flüchtlingskrise. Die beiden Regierungschefs warben für Solidarität in der Flüchtlingskrise. "Gerade jetzt brauchen wir mehr Europa", appellierte die Kanzlerin. Wenn Europa seine Werte missachte, verrate es auch sich selbst. Diese Werte würden verlangen, menschlich mit den Flüchtlingen umzugehen. Für ihren Satz: Wir stehen vor einer Bewährungsprobe historischen Ausmaßes, erhielt die Kanzlerin großen Beifall im Parlament. Damit hat sie bei der Mehrheit von uns Abgeordneten den Nerv getroffen. Ich habe schon mehrfach betont, dass die Flüchtlingskrise eine Jahrhundertaufgabe ist, die wir in Europa nur gemeinsam lösen können!

Angela Merkel forderte auch, verantwortungsbewusst mit der Anziehungskraft Europas umzugehen und dort anzusetzen, wo Flucht und Vertreibung verursacht würden. Die europäische Außenpolitik müsse stärker auf Konfliktlösung und die Bekämpfung von Fluchtursachen ausgerichtet werden. Europa müsse kapieren, dass Tragödien wie in Afrika oder im Nahen Osten nicht ohne Konsequenz für den eigenen Kontinent bleiben, erklärte auch der französische Staatschef.

Das Zweigestirn Merkel-Hollande hat den Blick durchaus auf einige wunde Punkte gelenkt. Europa braucht eine gemeinsame Außenpolitik, die EU muss ihre Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, um ihren Einfluss zu wahren, um Krisen frühzeitig zu erkennen und damit besser gegensteuern zu können. Nicht nur die Flüchtlingskrise zeigt überdeutlich: Europa kann sich globalen Ereignissen nicht entziehen.

Diese Aussagen der beiden Staatschefs treffen sicher zu. Ungeklärt und unbeantwortet blieb allerdings die doch so drängende Frage, wie wir den Zustrom von Tausenden von Flüchtlingen, die täglich zu uns kommen, verlangsamen und damit bewältigen können. Ebenso ungeklärt und unbeantwortet blieb die Frage, wie wir in Europa unsere Außengrenzen sichern. Das Bekenntnis zu einem gemeinsamen Handeln in Europa und ein Mehr an Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik ist sicher richtig, läßt aber diese drängenden Fragen weiterhin offen.