Newsletter von Dr. Angelika Niebler


Dezember 2015 Pariser Terroranschlag ist auch ein Angriff auf Europas Freiheit Paris ist erneut Schauplatz von entsetzlichen Attentaten geworden. Ich bin zutiefst erschüttert über diese schrecklichen Terrorangriffe mitten in Europa. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer und den vielen Verletzten, mein Dank allen Helfern und den Sicherheitskräften. Die Anschläge vom 13. November sind eine neue Dimension des Terrors in Europa und es bedarf einer raschen europäischen Strategie zur Bekämpfung. Wir müssen hier besonnen, aber auch rasch handeln. Bestehende Sicherheitslücken müssen endlich geschlossen werden. Dazu müssen unter anderem die Behörden sowie der Datenaustausch zwischen nationalen Sicherheitsbehörden gestärkt werden: Sowohl untereinander, als auch mit Europol und Frontex. Terroristen oder Schwerkriminelle sollen sich nicht hinter Zuständigkeitsgerangel, Kompetenzwirrwarr und Datenschutzbedenken verstecken können. Derartige Sicherheitslücken werden von Terroristen gnadenlos ausgenutzt. Hier darf es keine Länder-Eitelkeiten geben - ausnahmslos alle EU-Mitgliedsstaaten müssen ihre Informationen in die Europol-Datenbank einspeisen. Nur so können so genannte Gefährder beobachtet und Terroristen zeitnah aufgespürt werden. So kann aber beispielsweise auch die Anwerbung von jungen Europäern durch Dschihadisten verhindert werden. Dies - und nicht die Schließung der nationalen Grenzen - hilft, künftige Terroranschläge zu verhindern und gewährleistet Sicherheit. Die Terroranschläge in Paris haben nicht nur vielen Menschen das Leben gekostet, sie führen uns auch vor Augen, dass unsere Werte, unsere kulturelle Vielfalt und unsere freiheitliche Lebensweise keineswegs selbstverständlich sind. Nun muss Europa zeigen, dass wir zusammenstehen und zusammenarbeiten, um diese gemeinsamen Werte auch zu verteidigen.

Dezember 2015

Pariser Terroranschlag ist auch ein Angriff auf Europas Freiheit

Paris ist erneut Schauplatz von entsetzlichen Attentaten geworden. Ich bin zutiefst erschüttert über diese schrecklichen Terrorangriffe mitten in Europa. Meine Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer und den vielen Verletzten, mein Dank allen Helfern und den Sicherheitskräften.

Die Anschläge vom 13. November sind eine neue Dimension des Terrors in Europa und es bedarf einer raschen europäischen Strategie zur Bekämpfung. Wir müssen hier besonnen, aber auch rasch handeln. Bestehende Sicherheitslücken müssen endlich geschlossen werden. Dazu müssen unter anderem die Behörden sowie der Datenaustausch zwischen nationalen Sicherheitsbehörden gestärkt werden: Sowohl untereinander, als auch mit Europol und Frontex. Terroristen oder Schwerkriminelle sollen sich nicht hinter Zuständigkeitsgerangel, Kompetenzwirrwarr und Datenschutzbedenken verstecken können. Derartige Sicherheitslücken werden von Terroristen gnadenlos ausgenutzt.

Hier darf es keine Länder-Eitelkeiten geben - ausnahmslos alle EU-Mitgliedsstaaten müssen ihre Informationen in die Europol-Datenbank einspeisen. Nur so können so genannte Gefährder beobachtet und Terroristen zeitnah aufgespürt werden. So kann aber beispielsweise auch die Anwerbung von jungen Europäern durch Dschihadisten verhindert werden. Dies - und nicht die Schließung der nationalen Grenzen - hilft, künftige Terroranschläge zu verhindern und gewährleistet Sicherheit.

Die Terroranschläge in Paris haben nicht nur vielen Menschen das Leben gekostet, sie führen uns auch vor Augen, dass unsere Werte, unsere kulturelle Vielfalt und unsere freiheitliche Lebensweise keineswegs selbstverständlich sind. Nun muss Europa zeigen, dass wir zusammenstehen und zusammenarbeiten, um diese gemeinsamen Werte auch zu verteidigen.