Januar / Februar 2016

Für ein Europa ohne digitale Grenzen

Smartphone, Tablets, Laptops und Co. sind auch aus unserem Alltag längst nicht mehr wegzudenken. Mit dem Handy Licht oder Jalousien steuern, Einkaufen übers Internet, Musik über Streamingdienste, Fernsehen in der Mediathek - Internet und digitale Technologien eröffnen uns eine neue Welt. Doch auch dort gibt es Schlagbäume, die uns den Zugang zu Waren und Dienstleistungen verwehren, die den Aktionsradius von Unternehmen und Behörden begrenzen.

28 digitale Binnenmärkte sind für mich alles andere als zeitgemäß. Der EU-Binnenmarkt muss endlich fit gemacht werden. Im Europäischen Parlament haben wir dazu jetzt zahlreiche Forderungen aufgestellt. Es braucht einen einheitlichen Rechtsrahmen, um das volle Potential nutzen zu können. Dadurch könnten jährlich 415 Milliarden Euro erwirtschaftet und Hunderttausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Grundvoraussetzung ist und bleibt die Infrastruktur. Wir müssen sicherstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu schnellem Internet haben. Bayern investiert in den kommenden Jahren bis zu 1,5 Milliarden Euro im Rahmen der "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen". Das ist ein wichtiger Schritt, um die gesetzten Ziele zu erreichen.

Zudem fordern wir Abgeordnete die Kommission auf, Hindernisse für Klein- und Mittelständler, Jungunternehmen und Expansionen zu beseitigen, um neue Technologien wie Cloud-Computing oder 3-D-Druck besser nutzen zu können. Es ist ein Unding, dass man mit "ausländischen" IP-Adressen oder Kreditkarten nicht in anderen EU-Mitgliedstaaten einkaufen, sich die Ware nicht zusenden lassen kann. Dieses ungerechtfertigte "Geo-Blocking" gehört abgeschafft! Die Kommission hat bereits angekündigt, in den kommenden Monaten insgesamt 16 Initiativen rund um den digitalen Binnenmarkt vorzulegen.