April 2016

Gemeinsam gegen den Terrorismus

Die entsetzlichen Terroranschläge auf dem Brüsseler Flughafen und in der Metrostration Maalbeek haben mich zutiefst erschüttert. Wie viele Bedienstete der EU-Einrichtungen bewegen auch meine Mitarbeiter, Kollegen und ich uns regelmäßig an den Orten, an denen die Bomben zündeten. Gott sei Dank ist niemandem von uns etwas passiert, umso stärker waren unsere Gedanken bei den Opfern der Anschläge und bei ihren Angehörigen.

Es waren schreckliche Bilder, die wir aus Brüssel sehen mussten. Sie reihen sich ein in die Vorfälle, die uns in den letzten Monaten schockiert und bewegt haben. Die Europäische Union und die EU-Institutionen stehen gemeinsam und vereint gegen den Terror. Die Anschläge treffen nicht nur Belgien und Brüssel, sie gelten nicht nur der Hauptstadt Europas - wir alle sind das Ziel. Es geht um unsere Freiheit, unsere Art zu leben, unsere Offenheit und Pluralität. Doch der Terror wird uns nicht von unserem Einsatz für Freiheit, Demokratie, Chancengleichheit und für Europa abhalten.

Doch kein Staat kann den Kampf gegen den Terror alleine lösen. Europa muss sich endlich besser vernetzen und gemeinsam vorgehen, um nicht noch mehr unschuldige Menschenleben zu opfern. Für eine effektivere Terrorismusbekämpfung muss die Zusammenarbeit zwischen den Ermittlungsbehörden und Nachrichtendiensten in der EU verbessert werden. Nationale Egoismen bei der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten müssen endlich weichen. Ein institutionalisierter Informationsaustausch bringt mehr Sicherheit für alle. Einen ersten konkreten Schritt hin zu mehr Sicherheit haben wir in dieser Woche endlich auf den Weg gebracht mit der Verabschiedung der Richtlinie über den Fluggastdatenaustausch in der EU und der Richtlinie zum Datenschutz bei Polizei und Justiz. Weitere Maßnahmen müssen folgen wie z.B. der Aufbau eines europäischen FBI.