ßß Newsletter von Dr. Angelika Niebler

Juli 2016

Goodbye United Kingdom! Schock und Chance

Goodbye United Kingdom! Schock und Chance

Das Votum Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, ist ein Schock für Europa. Zum ersten Mal hat eine Mehrheit in einem Mitgliedstaat erklärt, dass sie die europäische Gemeinschaft verlassen will. Es ist sehr bedauerlich, dass sich die Demagogen und Populisten dort durchgesetzt haben. Das knappe Ergebnis zeigt auch den erheblichen Riss auf, der sich durch dieses Land zieht. Die Schotten und sogar die Londoner überlegen schon eine Unabhängigkeitsabstimmung, um weiter in der EU bleiben zu können.

Doch wir müssen den Willen der Briten akzeptieren und respektieren. Mit Großbritannien geht ein Schwergewicht von Bord. Das Verhältnis zwischen dem vereinigten Königreich und der EU muss nun neu geordnet werden. Um die Unsicherheit nicht zu vergrößern und zu verlängern, müssen wir mit Großbritannien zügig über die Scheidungsmodalitäten verhandeln. Dabei dürfen sich die Briten sicher nicht die Rosinen aus dem EU-Kuchen picken, das ist auch beim EU-Gipfel in Paris deutlich geworden. Ein "bisschen EU" wird es nicht geben, Brexit ist Brexit. Trotzdem wird der letztendliche Austritt einige Zeit brauchen. Und es wird sicher beträchtliche Konsequenzen für das Land und seine Bevölkerung bringen - das zeichnet sich jetzt bereits ab.

Der britische Ausstieg ist aber auch ein Signal an die EU. Ein "Weiter-so" kann und darf es nicht geben. Sonst steigt die Gefahr, dass das politische Europa zerbröselt. Die EU muss sich ändern. Europa muss die Menschen schützen - und es muss den Menschen nützen. Die Interessen der Bürger müssen wieder mehr in den Mittelpunkt gestellt werden. Sie müssen Europa als faire Gemeinschaft erleben, die sich für eine spürbare Verbesserung ihrer Lebenssituation einsetzt.

Diese Kernaufgaben muss die EU jetzt neu beleben. Europa muss sich beweisen, indem wir genau überlegen, wo die Kernkompetenzen der EU sind. Die Frage, die wir stellen müssen, lautet: Wo brauchen wir mehr und wo brauchen wir weniger Europa?

Europa muss nun Selbstvertrauen und Besonnenheit zeigen, um wieder festen Boden unter den Füßen zu bekommen. Die EU-Länder und ihre Regierungen müssen nun effektiv zusammenarbeiten, Beschlüsse und Neuerungen dürfen nicht aus kleinlichen Ressentiments blockiert werden. Allen muss klar sein: Die Zukunft Europas geht nur gemeinsam.