Dezember 2016

In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser,Angelika Niebler

dies ist mein letzter Newsletter in diesem Jahr. Ein kurzer Rückblick auf 2016 sei erlaubt.

Zu Beginn des Jahres erschütterten uns an Silvester die massiven sexuellen Übergriffe auf Frauen vor dem Kölner Dom. Es folgten Anschläge in Ansbach und Würzburg, der Amoklauf in München, die islamistischen Terroranschläge in Brüssel, Nizza und in Istanbul. Es gab den Putschversuch in der Türkei mit einer Welle von Verhaftungen. Über 800.000 Menschen wurden inhaftiert, Beamte, Polizisten, Staatsanwälte, Richter, Politiker, Journalisten, Vertreter gesellschaftlicher Gruppen.

Am 23. Juni dann das Referendum in UK: Die Briten votierten für den Brexit, bis Ende März 2017 soll er offiziell erklärt werden, danach können die Austrittsverhandlungen beginnen. Und dann die Frage, welche Politik der neu gewählte US-Präsident Donald Trump verfolgen wird, gegenüber Syrien, dem Iran, Russland? Wie wird unsere Zusammenarbeit künftig aussehen? Ist TTIP damit endgültig ad acta gelegt?

Schlieslich erreichten uns in den letzten Tagen dann erneut die schrecklichen Bilder aus Aleppo: Kinder, Frauen, Männer, die den Bomben zum Opfer fielen, die Überlebenden in Ost-Aleppo eingekesselt oder auf der Flucht, grausam.

Es war ein schreckliches Jahr mit wenig guten Nachrichten. Ist die Welt aus den Fugen geraten? Was kommt 2017 auf uns zu? Gelingt es, die Krisenherde besser in den Griff zu bekommen?

Unser wichtigstes Anliegen muss der gemeinsame Kampf gegen den islamistischen Terror sein. Wir müssen für Sicherheit in unserem Land zu sorgen.

Die schrecklichen Nachrichten des Jahres passen leider gar nicht zu der vorweihnachtlichen Stimmung, in der wir uns schon auf den Heiligen Abend freuen. Aber es ist die Realität, in der wir leben.

Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr.

Herzliche Grüße

Ihre

Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler

Aktuelles aus Europa

Waffenstillstand zwischen EU, Sportschützen und Jägern

Waffenstillstand zwischen EU, Sportschützen und Jägern

Kaum ein europäisches Gesetzgebungsvorhaben hat in den vergangenen Monaten für so viel Unruhe in der Bevölkerung gesorgt wie die Vorschläge der EU-Kommission zur Verschärfung des europäischen Waffenrechts. Eines vorab: Das Europäische Parlament hat sich im Laufe der Verhandlungen als verlässlicher Verhandlungsführer bewiesen, der die Sorgen und Ängste der Hunderttausenden von Sportschützen, Jägern und legalen Waffenbesitzern ernst genommen hat. Insbesondere die CSU-Europagruppe hat im laufenden Gesetzgebungsverfahren alles daran gesetzt, den rechtmäßigen Waffenbesitz durch Jäger sowie Gebirgs- oder Sportschützen nicht durch europäische Vorgaben und Bürokratie zu erschweren.
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Abgasskandal

Abgasskandal: Wo stehen wir?

Vor einem Jahr wurde bekannt, dass der deutsche Autohersteller Volkswagen die Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen manipuliert hat. Konkret wird VW vorgeworfen, mittels einer verbotenen Abschalteinrichtung die Emissionsgrenzwerte nur auf dem Prüfstand eingehalten zu haben, aber nicht im realen Fahrbetrieb, also auf der Straße. Seitdem überschlagen sich die Schlagzeilen: Nicht nur VW, auch andere Autohersteller wie z.B. FIAT geraten immer mehr in Erklärungsnot. Auch sie sollen eine illegale Motorsoftware verwendet haben. Tests haben ergeben, dass bei den Fahrzeugen des italienischen Herstellers die Abgasreinigung nach 22 Minuten abgeschaltet wird. Die Abgastests auf dem Prüfstand dauern 20 Minuten.
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Der „Kopf hinter den Nachrichten“

Düzen Tekkal, freie Journalistin, Jesidin

Düzen Tekkal

"Deutschland ist bedroht - warum wir unsere Werte jetzt verteidigen müssen." So lautet der Titel des Buches, das Düzen Tekkal diesen März veröffentlicht hat. Eine politische Analyse auf 320 Seiten, gespickt mit ihrer eigenen Lebensgeschichte. Damit ist die 38-Jährige in den letzten Monaten in allen Medien präsent gewesen. Ob bei politischen Zeitungen, im Morgenmagazin oder Talkshows. Seit vielen Jahren beschäftigt sich Düzen Tekkal schon mit der Frage, wie Integration gelingen kann. Sie selbst sagt: "Integration ist mein Lebensthema!"
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Zu Besuch in Europa

Straßburger Flair und Flammkuchen

Straßburger Flair und Flammkuchen

In Straßburg hatte ich im Dezember wieder netten Besuch aus Oberbayern. Diesmal war die Besuchergruppe bunt zusammengewürfelt aus den diversen Landkreisen, darunter auch zahlreiche Wasserwachtler aus Erding sowie der Bürgermeister von Apfeldorf.

Der Besuch im Europaparlament hat viele der Teilnehmer begeistert. Sie waren recht beeindruckt von der offenen Gestaltung des riesigen Gebäudes. Im Rahmen einer Führung konnten sie außerdem live bei einer unserer Sitzungen im großen Plenarsaal dabei sein.
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Vor Ort in Unterfranken

Ein Praxis-Einblick für Politik-Studenten

Praxis-Einblick für Politik-Studenten

Politik und Wissenschaft debattierten gemeinsam mit Studenten über die Herausforderungen, vor denen die EU gegenwärtig steht. Es war ein sehr interessantes Seminar zur Europapolitik, das die Hanns-Seidel-Stiftung Anfang Dezember an der Münchner Universität für Politikwissenschaftler angeboten hat. Bei der Runde zum Thema Brexit haben Tobias Winkler, der Leiter des Münchner EP-Büros, und ich die Praxis vertreten, die Wissenschaft übernahm Prof. Dr. Mareike Kleine von der Londoner School of Economics und Political Science.
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Surftipp

Werdet Interrail-Travel-Blogger!

Interrail-Travel-Blogger!

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat den Wettbewerb "Werdet Interrail-Travel-Boggler" ins Leben gerufen. Um eines der sechs Gratis-Tickets für eine einmonatige Interrail-Reise zu gewinnen, muss man ein Video (max. 90 Sekunden) auf unserer Facebook-Seite hochladen zu dem Thema #DiscoverEU: Mein Reiseplan, um mehr über Europa zu erfahren.

Der Video-Contest läuft bis 25. Februar 2017, abstimmen kann man bis zum 28.Februar 2017. Teilnehmen können alle Jugendlichen, die im Jahr 2017 zwischen 18 und 20 Jahre alt sind, in Deutschland leben und deutsch sprechen. Aus den zehn Videos mit den meisten ‚Likes' wird die dreiköpfige Jury, in der auch ich sitze, Anfang März sechs Gewinner auswählen und bekannt geben. Achtung: Die Reise muss bis spätestens Ende September 2017 angetreten werden. Die Erlebnisse ihrer Reise sollen die Gewinner auf einem eigens eingerichteten Blog posten. Der Blog wird auf ausgewählten Kanälen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu sehen sein.

Unsere Idee: Grenzenlos - nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis. Wir möchten, dass möglichst viele Jugendliche erleben, was hinter dem europäischen Gedanken steckt. Europa ist nichts, was man an der Schulbank lernt. Sprachen, Kulturen und Traditionen kann man am besten vor Ort kennenlernen und erleben. Wir hoffen auf zahlreiche, kreative Wettbewerbsbeiträge und sind schon jetzt gespannt auf die Erfahrungen unserer Gewinner im kommenden Jahr.

Hier geht es zur Wettbewerbsseite: http://bit.ly/2gLt6Ba

Impressum

Herausgeberin:
Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP

Abgeordnetenbüro
Georg-Wimmer-Ring 8
85604 Zorneding
Telefon: +49 8106 2130085
Telefax +49 8106 2130086

E-mail: info@angelika-niebler.de
Internet: www.angelika-niebler.de

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