Dezember 2011/2

Jahresrückblick 2011

Nur noch drei Tage bis Weihnachten. Mal ehrlich: haben Sie schon alle Geschenke besorgt? Die Plätzchen gebacken, die sie backen wollten? Einen Tannenbaum gekauft? Kochrezepte durchgeblättert, mit denen Sie Ihre Lieben an den Feiertagen verwöhnen? Die Wohnung geputzt und geschmückt? Oder fragen Sie sich auch, wo eigentlich die ganze Zeit geblieben ist?

Schon wieder ist ein Jahr wie im Flug vergangen und es wird höchste Zeit, inne zu halten und einen Blick zurückzuwerfen auf das, was war. Denn auch dieses Jahr ist wieder Vieles passiert, das die Europäische Union nachhaltig beeinflusst hat und sie stellenweise – auch in der Wahrnehmung ihrer Bürger – verändern wird.

Das Jahr begann mit gleich mehreren Paukenschlägen auf dem internationalen Parkett. Was Mitte Dezember mit Protesten in Tunesien begann, breitete sich wie ein Sturm in der arabischen Welt aus, der mittlerweile als Arabischer Frühling bekannt ist. In etlichen Staaten im Nahen Osten und Nordafrika kam es zu Umstürzen, die leider nicht immer unblutig abliefen. Bemerkenswert dabei: Das Europäische Parlament war die erste internationale Institution, die den Revolutionären öffentlich seine Unterstützung signalisiert hat.

Ein weiteres Zeichen setzte das Europäische Parlament vor einigen Tagen mit der Verleihung des Sacharow-Preises „für die Freiheit des Geistes“ an fünf Aktivisten aus Ägypten, Syrien, Libyen und Tunesien. Die Abgeordneten würdigten damit den Kampf der Revolutionäre für Freiheit und politischen Wandel.

Ein weiterer Paukenschlag traf uns im März, als es im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zur schlimmsten atomaren Katastrophe seit der Explosion des Kernreaktors in Tschernobyl kam. Mit dem Ausstieg aus der Kernenergie hat Deutschland in meinen Augen die einzig richtige und logische Konsequenz aus den Vorkommnissen in Japan gezogen. Das Bekenntnis zur Energiewende – die Abkehr von Kernenergie und Energie aus fossilen Brennstoffen – sollte aus umwelt-, klima- und sicherheitspolitischen Gründen Vorbild sein für unser Handeln. Dabei sollten wir Deutsche mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, dass selbst ein hochentwickeltes Industrieland auch ohne Kernkraft auskommen kann. Nach jüngsten Meldungen sind wir hierbei auf einem guten Weg: der Anteil der erneuerbaren Energien am Strommix stieg in diesem Jahr auf fast 20 Prozent.

Eine traurige Nachricht erreichte uns im Juli. Eine großartige Persönlichkeit, der Europa und die CSU viel zu verdanken haben, ging von uns: Otto von Habsburg starb am 4. Juli im stolzen Alter von 98 Jahren. Er galt als der letzte große Baumeister der europäischen Einigung aus der Pionier-Generation. In seinem jahrzehntelangen Einsatz für die politische Einigung Europas trug er entscheidend dazu bei, den Eisernen Vorhang niederzureißen und setzte sich zwanzig Jahre lang im Europäischen Parlament für einen starken supranationalen Bund ein.

Zuletzt noch ein Blick auf ein Thema, das uns das ganze Jahr über begleitet hat: die Finanzkrise. An ihr zeigt sich, dass der europäische Zusammenhalt funktioniert. Hätten wir auch nur ein Euroland in den Staatsbankrott gehen lassen, hätte das die Grundfesten der Europäischen Union bröckeln lassen. Mit dem Ziel fest im Auge, eine Stabilitätskultur für den Euro zu schaffen, hat unsere Bundeskanzlerin das erreicht, was uns letztendlich den Weg aus der Krise weisen wird: Es wird Vertragsänderungen geben, um den Ländern, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, künftig stärker auf die Finger klopfen zu können. Deutschland hat in der Europäischen Union in dieser Krisensituation eine starke Führungsrolle übernommen und das ist auch gut so.

Liebe Leserinnen und Leser,

gerade weil das Jahr 2011 aus europapolitischer Sicht durchwachsen und nicht nur von positiven Nachrichten gekennzeichnet war, lohnt sich ein hoffnungsvoller Blick in die Zukunft. Für 2012 wünsche ich mir, dass wir gemeinsam einen Weg aus der Krise herausfinden. Das wird nur durch die konsequente Einhaltung der Stabilitätskriterien und den Schuldenabbau möglich sein – mit dieser Einstellung, die auch die deutsche Bundesregierung vertritt, befinden wir uns auf dem richtigen Weg.

Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und die besten Wünsche für das neue Jahr, verbunden mit einem Dankeschön für Ihre Treue zu unserem Europa-Telegramm und Newsletter.

Ihre Europaabgeordnete

Dr. Angelika Niebler, MdEP

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