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September 2007/ 1 |
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Europäisches
Parlament will die europäische Automobilindustrie für das 21. Jahrhundert fit
machen Während sich die Automobilindustrie
gegenwärtig in Frankfurt auf der IAA ein Stelldichein gibt, das vor allem im
Zeichen des Klimaschutzes steht, beschäftigt sich auch die EU im Zusammenhang
mit der notwendigen Reduktion des
CO2-Ausstoßes mit dem Thema Auto. Die Vorgaben, die sich die europäische
Staatengemeinschaft unter der deutschen Ratspräsidentschaft auferlegt hat,
sind nicht diskutabel. Jetzt geht es um die Umsetzung, an der die
Automobilhersteller maßgeblich mitzuwirken haben. Zugleich gilt es aber bei
allen anstrebten Maßnahmen und Auflagen zu bedenken, dass es sich dabei um
einen der größten und wichtigsten Industriezweige in Europa und natürlich vor
Allem in Deutschland handelt. Wer die Rahmenbedingungen verändert, muss mit Auswirkungen
auf die wirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarkt rechnen. In einer aktuellen Mitteilung
hat die Europäische Kommission zur Neuausrichtung der europäischen Automobilindustrie
gerade unter den Aspekten Forschung, Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit
Stellung bezogen. Vor allem durch die Stellungnahme von EU-Kommissar Dimas ist die Marschroute klar: Verpflichtende Einheitsgrenzwerte
für alle. Hier sollte aber auf eine sorgsame
Abwägung zwischen der Sicherung von Arbeitsplätzen und Umweltschutz, zwischen
internationalem Wettbewerb und Forschung, die vor allem zum Ziel hat die
weltweit führende Stellung der europäischen Automobilhersteller dauerhaft zu
sichern, gesetzt werden. Und das gilt in besonderem Maße bei der Festsetzung
der CO2-Grenzwerte. Die Maßnahme als solche ist unbestritten. Wichtig ist aber, nicht alle
Automobilhersteller über einen Kamm zu scheren. Die CO2-Grenzwerte sollten je
nach Gewichts- oder Leistungsklasse gestaffelt werden. Denn ein schweres
Familienfahrzeug wird immer mehr Kraftstoff verbrauchen als ein leichtes
Kleinfahrzeug. Es können in Europa künftig nicht nur Zweisitzer fahren, damit
blieben die Bedürfnisse von Familien auf der Strecke, Außerdem würde ein
Einheitsgrenzwert die deutschen Hersteller und Arbeitgeber gegenüber anderen
europäischen Marken benachteiligen. Allerdings sollte die Reduktion
der CO2-Emissionen weitaus mehr umfassen als die Diskussion um schärfere
Grenzwerte. Der Industrieausschuss des
Europäischen Parlaments vertritt über die Fraktionsgrenzen hinweg die
Ansicht, dass ein integrierter Ansatz dringend notwendig ist und eine Fülle
von Einzelmaßnahmen dazu beitragen werden, die
Klimaziele der EU zu erreichen. Effizientere Kraftstoffe, Straßenbeläge mit
geringerem Rollwiderstand, besser angepasste Reifen gehören ebenso dazu wie eine
verstärkte Nutzung von nachwachsenden Biokraftstoffen wie selbstverständlich
auch eine ressourcenschonende Fahrweise. Für die Forschung
im Bereich emissionsarmer und umweltschonender Technologien ist hier noch
viel Raum, ihre Förderung ist entscheidend. Keine Einigkeit besteht im
Industrieausschuss über die Frage, ab wann die strengeren CO2-Werte
eingeführt werden sollen. Die EU-Kommission will diese bereits 2012 festschreiben.
Aufgrund der langen Entwicklungszeiten von Fahrzeugen, die 5 bis 7 Jahre
betragen, wird es aber für die Hersteller fast unmöglich werden, diese Frist
einzuhalten. Aus diesem Grund wäre beispielsweise eine stufenweise Einführung
der strengeren Grenzwerte bis 2015 eine Lösung. Im Industrieausschuss des
Europäischen Parlaments wird über alle diese Fragen im Oktober in einem
Initiativbericht abgestimmt. Der Bericht wird dann voraussichtlich im
November vor dem versammelten Plenum verabschiedet werden. 2008 wird die
Kommission in unterschiedlichen Gesetzesvorschlägen die Themen weiter
behandeln. Haben Sie zu
diesem Thema Fragen oder Anregungen? Dann schreiben Sie mir bitte! Mehr Informationen
zu diesem Themenkomplex finden Sie auf folgenden Seiten im Internet: Link zur Mitteilung der
Kommission über ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem für das 21.
Jahrhundert http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0022de01.pdf Link zum Berichtsentwurf des
Europäischen Parlaments über ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem für
das 21. Jahrhundert http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/pr/673/673406/673406de.pdf |
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Herausgeberin: Bürgerbüro: E-Mail: info@angelika-niebler.de |
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