Januar 2006 / 1

Energieversorgungssicherheit auch ein Thema in der EU - Gasstreit zwischen Russland und Ukraine lässt diese Angelegenheit wieder aktuell werden

Die EU und Deutschland können erleichtert sein, dass der Streit zwischen der Ukraine und Russland über Erdgaslieferungen nun beigelegt ist. Immerhin haben auch deutsche Energielieferanten über Lieferverluste geklagt, nachdem am 1. Januar 2006 Russland die Gaslieferungen in die Ukraine vorübergehend eingestellt hatte. Dieser "Zwischenfall" hat der EU schmerzlich vor Augen geführt, wie verletzlich die Mitgliedsstaaten doch bei ihrer Energieversorgung sind.

So wird zum Beispiel mehr als ein Drittel des deutschen Energiebedarfs von Russland abgedeckt. Obwohl Russland an sich als zuverlässiger Energielieferant gilt, ist Anfang diesen Jahres sehr deutlich geworden, dass wir uns im Energiesektor in einer starken Abhängigkeit von anderen Staaten befinden und dem Thema deshalb auch politisch ein höherer Stellenwert eingeräumt werden muss.

Alle EU-Staaten sitzen hier in einem Boot. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, verfügen sie nicht über ausreichend fossile Energieträger. Es ist also für alle Mitgliedsstaaten vorteilhaft, wenn die Staaten mit dem Gewicht der EU in der wichtigen Energiefrage gemeinsam nach außen auftreten.

Die Energieversorgung ist in der EU nicht erst seit kurzem ein Thema. Bereits im Jahre 2000 hat die EU-Kommission ein Grünbuch für eine europäische Strategie zur Energieversorgungssicherheit herausgegeben, in dem die Ziele einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik formuliert werden. Dazu gehören neben der Versorgungssicherheit auch Umwelterwägungen und das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung.

Bei dem EU-Gipfeltreffen im März diesen Jahres wollen sich die Staats- und Regierungschefs aus aktuellem Anlass unter anderem auch mit den Fragen der Energieversorgungssicherheit beschäftigen.

Die EU kann vor allem bei transnationalen Fragestellungen eingreifen, die die gesamte Staatengemeinschaft betreffen: So zum Beispiel beim Aushandeln von Verhaltenskodizes mit Liefer- und Transitländern, um abrupte Lieferstopps zu verhindert. Um eine effiziente Energieversorgung zu ermöglichen, kann die EU auch die Mitgliedsstaaten verstärkt dazu auffordern, gezielte und langfristige Energiekonzepte zu entwerfen.

Die Sicherung der Versorgung von Seiten der EU zielt vor allem darauf ab, die mit der Abhängigkeit von anderen Ländern verbundenen Risken zu mildern. Deshalb ist es auch notwendig, einen ausgewogenen Energiemix -  eine Diversifizierung sowohl der Energiequellen als auch  der Herkunftsländer - sicherzustellen. Bei der Auswahl ihres Energiemixes sind aber die Mitgliedsstaaten selber gefragt und nicht die EU: Denn nur sie können entscheiden aus welchen Energiequellen der nationale Energiebedarf gedeckt wird.

Dies können sein: Fossile Energiequellen, wie Erdgas, Erdöl oder Steinkohle, erneuerbare Energien, wie Wind- oder Sonnenenergie oder atomare Energie. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse stellt sich deshalb für die Bundesrepublik die Frage, ob es tatsächlich sinnvoll ist, die Atomkraft, die immer hin fast 30% der Energie in Deutschland liefert, so bald schon aufzugeben. Denn die regenerativen Energien werden einen so großen Teil der Energieversorgung nicht so schnell ersetzen können. Dabei steht außer Frage, dass der Bereich der regenerativen Energien auch weiterhin mit großem Nachdruck gefördert werden muss. Sei dies bei Biomasse, Wind- oder Sonnenenergie.

Im Bereich Energie gilt es deshalb auf europäischer Ebene vor allem die Forschung in diesen Bereichen zu fördern, wie es das geplante 7. Forschungsrahmenprogramm vorsieht. Es gilt sowohl die Energieeffizienz zu erhöhen, als sind auch neue Energiequellen wie etwa die Wasserstofffusion zu finden.

Haben Sie zu diesem Thema Fragen oder Anregungen? Dann schreiben Sie mir bitte!

Mehr Informationen zu diesem Themenkomplex finden Sie auf folgenden Seiten im Internet:

Internetseite der EU- Kommission zum Thema Energie

http://europa.eu.int/comm/energy/index_de.html

Grünbuch zur Versorgungssicherheit

http://europa.eu.int/comm/energy_transport/doc-principal/pubfinal_de.pdf

Grünbuch über Energieeffizienz

http://europa.eu.int/comm/energy/efficiency/doc/2005_06_green_paper_book_de.pdf

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