Europa-Telegramm von Dr. Angelika Niebler

März 2009/2

Kommission rudert bei Nährwertprofilen zurück - Deutsche Brotvielfalt bleibt erhalten

„EU will unsere Brezn versalzen!“ titelte die Zeitung mit den vier großen Buchstaben vor kurzem und behauptete, dass deutsche Bäcker schon bald kein Vollkornbrot, Brezn u.a. Backwaren mehr herstellen dürften, deren Salzgehalt höher als ein Prozent liege. Hausgemachter Blödsinn, wie sich schnell herausstellte. Denn die BILD gab einem Vorschlag der Europäischen Kommission nicht nur den Anschein, beschlossene Sache zu sein, sondern verdrehte auch die Fakten. So sollte der Stein des Anstoßes, die so genannten Nährwertprofile, gar nicht einen hohen Salzgehalt im Brot verbieten, sondern lediglich eine Werbezensur für Lebensmittel mit "ungesunden" Nährwertprofilen einführen - die bayerischen Brezn wären als Frischware davon gar nicht betroffen gewesen.

Die Nährwertprofile, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) vorgeschlagen wurden, bestehen aus sehr niedrigen Grenzwerten für Fett, Zucker und Salz. Überschreitet ein Lebensmittel mehr als einen dieser Grenzwerte, darf es auf der Verpackung keinen Hinweis mehr auf seinen besonderen Nährwert oder einen Gesundheitsbezug geben. Ein Lebensmittel, das nur bei einem der drei Inhaltsstoffe Fett, Zucker und Salz den Grenzwert überschreitet, darf trotzdem mit seinem Nährwert oder mit einem Gesundheitsbezug beworben werden, wenn die Vorderseite der Verpackung einen entsprechenden Hinweis trägt.

Nachdem mehrere Europaabgeordnete und zum Schluss selbst Kommissionspräsident José Manuel Barroso Einwände gegen die strengen Kriterien von EFSA erhoben, gab die Kommission nach und überarbeitet derzeit das Konzept der Nährwertprofile. Grundnahrungsmittel wie alle dunklen Brotsorten, die einen Ballaststoffanteil von mindestens drei Prozent haben, Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, Milch und Eier sind nicht mehr von der Werbezensur betroffen.

Auch für Kekse soll es eine eigene Kategorie geben, so dass noch mit dem Ballaststoffanteil geworben werden darf. Diskussionsbedarf gibt es noch bei Milchprodukten, weil unklar ist, bis zu welchem Verarbeitungsgrad man sie als solche gelten lassen und von der Regulierung ausnehmen will. Bei Käse und Wurstwaren ist der zulässige Salzgehalt noch strittig. Auch der Umgang mit Mayonnaise und Fertigsoßen ist noch nicht geklärt.

Die Nährwertprofile werden noch mindestens bis Mitte der kommenden Woche innerhalb der Kommission diskutiert. Die ursprünglich für den 26. März vorgesehene Abstimmung über den Entwurf wird auf Ende April verschoben. Erst dann soll der Regelungsausschuss der Kommission über das endgültige Konzept für die Nährwertprofile entscheiden.

Damit kann die endgültige Version der Nährwertprofile erst in der nächsten Legislaturperiode dem Europäischen Parlament zugeleitet werden. Das gibt den Europaabgeordneten ausreichend Zeit, das Konzept gründlich zu prüfen, damit sie gegebenenfalls von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch machen können. Denn - anders als von der BILD suggeriert - kann die Europäische Kommission mit ihren Vorschlägen nicht mit "der EU" gleichgesetzt werden. Das bürgernahe Europäische Parlament hat ein bedeutendes Mitspracherecht und hätte die Nährwertprofile, wenn sie tatsächlich für eine Einschränkung der Lebensmittelvielfalt in der EU gesorgt hätten, mit Sicherheit gekippt.

Haben Sie zu diesem Thema Fragen oder Anregungen? Dann schreiben Sie mir bitte!

Mehr Informationen zu diesem Themenkomplex finden Sie auf den folgenden Seiten im Internet:

Link zur Homepage der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit:

www.efsa.europa.eu/de.html

Link zum Artikel der BILD-Zeitung über den Salzgehalt in bayerischen Brezn:

http://www.bild.de/BILD/muenchen/aktuell/2009/02/11/eu/will-uns-unsere-brezn-versalzen.html

Aus aktuellem Anlass:

Interview mit Dr. Angelika Niebler und Sozialministerin Christine Haderhauer zur Europawahl:

http://www.donaukurier.de/nachrichten/aktuellesthema/Niebler-CSU-Die-Fuenf-Prozent-Huerde-packen-wir-ganz-leicht;art3112,2066852

Impressum

Herausgeberin:

Dr. Angelika Niebler, MdEP