|
|
|
Mai 2009/1 Erfolgsbilanz der CSU-Europagruppe - Umwelt, Energie
und Verbraucherschutz Die Bürgerinnen und Bürger in Bayern haben leider allzu oft ein negatives
Bild von "ihrem" Europa. Die EU kümmere sich nur um die Krümmung
der Gurke oder die Länge des Spargels, dabei gebe es doch nun wirklich
wichtigere Dinge in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise. Oft gerät dabei
in Vergessenheit, dass viele positive Änderungen im Leben der
Unionsbürgerinnen und -bürger auf Richtlinien oder Verordnungen aus Europa
basieren. Aufgabe der CSU-Europagruppe ist es und wird es auch in Zukunft
sein, diese Richtlinien und Verordnungen nach Möglichkeit so zu gestalten,
dass unnötige Bürokratie verhindert und positive Veränderungen erreicht
werden. Niemals allein, aber oft auf ihrer Initiative basierend, konnte die
CSU-Europagruppe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen. In diesem
ersten Teil der Erfolgsbilanz dreht sich alles um die Themen Umwelt, Energie
und Verbraucherschutz. Umwelt... Durch den
massiven Einsatz der CSU-Europaabgeordneten konnte erreicht werden, dass
Pflanzenschutzmittel in der EU auch künftig in ausreichender Zahl für
Landwirte zur Verfügung stehen - bei einem gleichzeitig hohen Niveau an
Umwelt- und Verbraucherschutz. Die europaweiten Schäden, die Hochwasser verursachen,
sollen künftig mit bayerischen Praktiken bekämpft werden. Dank des Einsatzes
der CSU-Europagruppe konnten die Vorleistungen, die Bayern im
Katastrophenschutz bereits geleistet hat, von der europäischen
Hochwasserschutzrichtlinie anerkannt werden. Damit ist sichergestellt, dass
die in Bayern bereits existierenden Karten und Pläne weiter verwendet werden
können. Auch beim Thema Luftqualität, das am effektivsten auf europäischer
Ebene geregelt werden kann, machte sich die CSU-Europagruppe dafür stark, die
Feinstaubgrenzwerte so festzulegen, dass ein hohes Gesundheitsschutzniveau
gewährleistet wird. Gleichzeitig werden aber die Kommunen nicht über Maß
belastet, indem flexible Vorschriften für Gemeinden und Städte mit
schwierigen Ausgangsbedingungen eingebaut wurden. Energie... Sehr energisch
hat sich die CSU-Europagruppe in den vergangenen Jahren im Interesse von
Unternehmen und Verbrauchern für eine Öffnung der Energiemärkte eingesetzt.
Diese werden nach wie vor von einigen wenigen Unternehmen dominiert. Die
Pläne der Europäischen Kommission, eine eigentumsrechtliche Trennung von
Produktion und Netzbetrieb vorzuschreiben, konnten abgewehrt werden. Aus
bayerischer Sicht ein großer Erfolg ist auch die zukünftige Förderung des
Ausbaus von Ethylen- oder Propylenleitungen. Dies ist ein wichtiges Signal
für die Ethylenpipeline von Münchsmünster nach Ludwigshafen, die die
bestehenden Leitungen in West- und Zentraleuropa miteinander verknüpft. Erneuerbare
Energien, deren Nutzung in der Europäischen Union bis 2020 auf 20 Prozent des
Gesamtenergieverbrauchs ausgebaut werden soll, spielen auch in Bayern eine
immer größere Rolle. Die CSU-Europagruppe hat sich erfolgreich dafür
eingesetzt, dass das in Deutschland und vielen anderen Mitgliedstaaten
erfolgreiche Modell der Einspeisevergütung auch weiterhin Bestand hat. Der
bei uns bereits bestehende vorrangige Netzzugang wird damit sogar in der
gesamten EU Pflicht. Für unsere Unternehmen bedeutet das mehr
Absatzmöglichkeiten und den Ausbau der Rolle der deutschen Erneuerbare
Energien-Branche als Vorreiter für innovative Technologien und Klimaschutz. Verbraucherschutz... Bereits seit mehreren Jahren hatte die CSU-Europagruppe die Senkung der
Mobilfunkkosten im europäischen Ausland gefordert. In der Legislaturperiode
2004 bis 2009 konnte dies mit der Roaming-Verordnung erfolgreich umgesetzt
werden. So dürfen im Rahmen des Eurotarifs eigene Telefonate im Ausland zurzeit
nicht mehr als 46 Cent pro Minute und angenommene Telefonate nicht mehr als
22 Cent pro Minute kosten. Der Preis für SMS wird ab Juli 2009 auf 11 Cent
begrenzt (alle Angaben ohne Mehrwertsteuer). Mit der
Spielzeugrichtlinie, die ein umfassendes Verbot von gefährlichen Stoffen in
Spielzeug umfasst, haben wir die Sicherheit für unsere Kinder erhöht. Ein
weiterer Erfolg sind die europaweit einheitlichen Entschädigungsregelungen
für Flug-, Bahn-, Schiff- und Busreisende, bei denen wir uns dafür stark
gemacht haben, dass Entschädigungen auch für den nationalen Fernverkehr
gelten. Am kommenden Freitag
geht es in der Erfolgsbilanz weiter mit dem Thema "Landwirtschaft". Aus aktuellem Anlass - Auf dem YouTube-Kanal
von Angelika Niebler finden Sie ein neues Video zum Thema EU-Führerscheine
und Feuerwehren: Link zu "Send
me your stereotypes": http://www.youtube.com/AngelikaNiebler |
|
Impressum Herausgeberin: Dr. Angelika Niebler, MdEP Bürgerbüro: CSU-Kreisgeschäftsstelle Münchener Straße 2 85560 Ebersberg Telefon: (08092) 86 57 70 Telefax: (08092) 25 69 20 E-Mail: info@angelika-niebler.de Internet: www.angelika-niebler.de |
