Newsletter von Prof. Dr. Angelika Niebler


April 2019 Europa ist unsere Zukunft "Die EU ist nicht und wird auch nie perfekt sein, aber sie ist das Beste, was ich mir vorstellen kann", sagte der lettische Ministerpräsident Krišjānis Kariņš diese Woche in seiner Rede zur Zukunft Europas im Plenum des EU-Parlaments. Wie Recht er hat! Wir brauchen ein starkes Europa, um uns in der Welt zu behaupten. Es lohnt sich, für unsere europäischen Werte - Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit - einzutreten und die EU da zu reformieren, wo sie nicht perfekt ist. Wie die Zukunft Europas aussehen soll, was politisch gestaltet werden muss, haben wir im Europäischen Parlament seit Januar 2018 in jeder Plenarwoche in Straßburg diskutiert und zu der Debatte jeweils einen Staats- und Regierungschef eingeladen. Diese Woche kam der lettische Premierminister, Krišjānis Kariņš, um seine Vorstellungen von der Zukunft Europas darzulegen. Krišjānis Kariņš beschrieb in seiner beeindruckenden Rede zunächst die traumatische Geschichte Lettlands, geprägt von Besatzern: Polen, das zaristische Russland und schließlich die Sowjetunion. Für das 1991 unabhängig gewordene Lettland war das Ziel schnell klar: Die Zukunft Lettlands liegt in der Europäischen Union. Lettland trat der EU im Jahr 2004 bei und Ministerpräsident Kariņš erklärte überzeugt: "Wir haben es keinen einzigen Tag bereut." Seine Schilderungen der Entwicklung Lettlands haben eindrucksvoll klargemacht, was oftmals vergessen wird: Man muss wissen, woher man kommt, um zu wissen, wohin man geht. So müssen auch wir uns bewusst sein, dass wir in unserer Geschichte über tausende Jahre Konflikte auf dem Schlachtfeld ausgetragen haben, dass wir Minderheiten unterdrückt und Andersdenkende verfolgt haben - wir wissen, wo wir herkommen und dorthin wollen wir nicht zurück. Gerade deswegen müssen wir für eine starke Europäische Union kämpfen. Bei den Europawahlen am 26. Mai besteht die Gefahr, dass europafeindliche Parteien mehr Einfluss bekommen. Ministerpräsident Kariņšš fasste es gut zusammen: "Diese Politiker bieten einfache Antworten auf oft sehr komplexe Fragen. Bekämpfen Sie sie nicht - das ist ein hoffnungsloser Kampf. Versuchen Sie, zu verstehen. Wieso hören Menschen diesen Politikern zu? Woher kommt der Unmut der Leute?" Damit hat er Recht. Wir können die Europafeinde nur schlagen, indem wir zuhören und handeln. Wir haben in den vergangenen Monaten sehr gut hingehört: Sichere Außengrenzen, Kampf gegen den Terrorismus, eine saubere Umwelt, offene Märkte, fairer Wettbewerb und der Erhalt von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und die Subsidiarität ernst nehmen und sich in der EU nur mit den Themen befassen, die wir nur in der EU gemeinsam lösen können. Die Menschen wünschen sich ein Europa, das schützt und nützt. Und groß im Großen und klein im Kleinen handelt!

April 2019

Europa ist unsere Zukunft

"Die EU ist nicht und wird auch nie perfekt sein, aber sie ist das Beste, was ich mir vorstellen kann", sagte der lettische Ministerpräsident Krišjānis Kariņš diese Woche in seiner Rede zur Zukunft Europas im Plenum des EU-Parlaments. Wie Recht er hat! Wir brauchen ein starkes Europa, um uns in der Welt zu behaupten. Es lohnt sich, für unsere europäischen Werte - Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit - einzutreten und die EU da zu reformieren, wo sie nicht perfekt ist. Wie die Zukunft Europas aussehen soll, was politisch gestaltet werden muss, haben wir im Europäischen Parlament seit Januar 2018 in jeder Plenarwoche in Straßburg diskutiert und zu der Debatte jeweils einen Staats- und Regierungschef eingeladen. Diese Woche kam der lettische Premierminister, Krišjānis Kariņš, um seine Vorstellungen von der Zukunft Europas darzulegen.

Krišjānis Kariņš beschrieb in seiner beeindruckenden Rede zunächst die traumatische Geschichte Lettlands, geprägt von Besatzern: Polen, das zaristische Russland und schließlich die Sowjetunion. Für das 1991 unabhängig gewordene Lettland war das Ziel schnell klar: Die Zukunft Lettlands liegt in der Europäischen Union.

Lettland trat der EU im Jahr 2004 bei und Ministerpräsident Kariņš erklärte überzeugt: "Wir haben es keinen einzigen Tag bereut." Seine Schilderungen der Entwicklung Lettlands haben eindrucksvoll klargemacht, was oftmals vergessen wird: Man muss wissen, woher man kommt, um zu wissen, wohin man geht.

So müssen auch wir uns bewusst sein, dass wir in unserer Geschichte über tausende Jahre Konflikte auf dem Schlachtfeld ausgetragen haben, dass wir Minderheiten unterdrückt und Andersdenkende verfolgt haben - wir wissen, wo wir herkommen und dorthin wollen wir nicht zurück. Gerade deswegen müssen wir für eine starke Europäische Union kämpfen.

Bei den Europawahlen am 26. Mai besteht die Gefahr, dass europafeindliche Parteien mehr Einfluss bekommen. Ministerpräsident Kariņšš fasste es gut zusammen: "Diese Politiker bieten einfache Antworten auf oft sehr komplexe Fragen. Bekämpfen Sie sie nicht - das ist ein hoffnungsloser Kampf. Versuchen Sie, zu verstehen. Wieso hören Menschen diesen Politikern zu? Woher kommt der Unmut der Leute?"

Damit hat er Recht. Wir können die Europafeinde nur schlagen, indem wir zuhören und handeln. Wir haben in den vergangenen Monaten sehr gut hingehört: Sichere Außengrenzen, Kampf gegen den Terrorismus, eine saubere Umwelt, offene Märkte, fairer Wettbewerb und der Erhalt von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und die Subsidiarität ernst nehmen und sich in der EU nur mit den Themen befassen, die wir nur in der EU gemeinsam lösen können. Die Menschen wünschen sich ein Europa, das schützt und nützt. Und groß im Großen und klein im Kleinen handelt!