April 2019

Neuer Urheberschutz im digitalen Zeitalter

Neuer Urheberschutz im digitalen Zeitalter

Dass es verboten ist, Kinofilme, Musik oder andere Veröffentlichungen einfach ohne Zustimmung der Autoren ins Internet zu stellen, weiß eigentlich jedes Kind. Bislang aber mussten die Urheber den Regelverstoß selbst nachweisen, was oft zeitaufwändig und schwierig ist. Nun haben zuerst das EU-Parlament und danach auch die Regierungen der EU-Staaten eine Reform des Urheberrechts beschlossen - allen Protesten zum Trotz. Künftig müssen die großen kommerziellen Internetplattformen die Verantwortung für die Copyright-Regeln übernehmen.

Ich halte das für fair. Denn diese Plattformen machen schließlich auch Milliarden-Umsatz und Gewinne damit. Auf der anderen Seite stehen die Kreativen. Sie müssen Geld für ihre Arbeit bekommen. Was in der "analogen Welt" niemand bestreitet, ist im Internet bisher nicht zufriedenstellend geregelt. Die Reform wird dafür sorgen, dass kreative Inhalte angemessen vergütet werden. Nur so können wir die Existenz von Künstlern auch im digitalen Zeitalter gewährleisten.

Es wird höchste Zeit, dass die Werke von Kreativen auch im Internet geschützt sind. Das Urheberrecht ist ein Eigentumsrecht. Wer kauft noch ein Buch im Laden, wenn es kostenfrei im Internet heruntergeladen werden kann. Von was der Autor lebt, fragt dabei niemand.

Wie die Plattformen den Schutz gewährleisten, ist ihnen überlassen. Upload-Filter sind dabei kein Muss, sie sind im Gesetzestext gar nicht enthalten. Die deutsche Bundesregierung betont sogar extra, dass solche Filter vermieden werden sollen. Die Anbieter sollen auch nur dort tätig werden, wo Urheberrechte nicht beachtet werden. Bei Youtube ist die Verwendung von solcher Erkennungssoftware übrigens bereits gängige Praxis.

Ausdrücklich ausgenommen von der neuen Urheberrechtsregelung sind hochgeladene Inhalte zum Zweck des Zitats, der Kritik, der Rezension, Karikatur und der Parodie. Das ist für mich ein entscheidender Punkt. Niemand im Parlament ist für eine Beschränkung von Wissen, Information oder Meinungsfreiheit, wie dies auf den vielen Protestkundgebungen lanciert wurde. Plattformen wie Wikipedia oder Blogs, auf denen nur der Rechteinhaber selbst hochladen kann, sind nicht betroffen. Nicht-kommerzielle Internetseiten, Dropbox, Ebay oder Open-Source-Angebote auch nicht. Das freie Internet ist also nicht in Gefahr.

Dass die großen kommerziellen Plattformen keine Lust haben auf aufwändige Prüfungen, kann weder das Problem der Kreativen noch der Politik sein.